Leonard Schulz

 8:55 Der Plenarsaal füllt sich. Friedrich Merz nimmt auf dem Sessel des Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU Platz.Auf den Ehrentribünen versammeln sich unter anderen Ex-Kanzlerin Angela Merkel, Klimaaktivistin Luisa Neubauer, Ex-Minister Cem Özdemir, Raumfahrer Alexander Gerst, die neuen Minister und zahlreiche Botschafterinnen und Botschafter. Alexander Dobrindt führt Charlotte Merz und deren Kinder zu ihren Plätzen.9:01 Julia Klöckner eröffnet die Sitzung. Ein Großteil der Abgeordneten der Linken trägt Lila – aus […]

Vor zwei Jahren ist Ihr Buch “Über Israel reden” erschienen. Was hat sich seitdem verändert?   Durch den 7. Oktober hat sich natürlich viel verändert. Aber die Grundthesen aus dem Buch stimmen heute nach wie vor. Die Debatte über Israel und Palästina verläuft in Deutschland sehr selbstreferenziell. Wenn von dem Thema die Rede ist, geht es weniger […]

Vor zwei Jahren ist Ihr Buch “Über Israel reden” erschienen. Was hat sich seitdem verändert?   Durch den 7. Oktober hat sich natürlich viel verändert. Aber die Grundthesen aus dem Buch stimmen heute nach wie vor. Die Debatte über Israel und Palästina verläuft in Deutschland sehr selbstreferenziell. Wenn von dem Thema die Rede ist, geht es weniger […]

 Der Jugendverband der Linken “Linksjugend solid” dürfte von dem ähnlichen Namen der Ex-Grüne-Jugend nicht begeistert sein. Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, bestätigte, dass derzeit nicht geplant sei, die “Junge Linke” als offizielle Jugendorganisation der Partei anzuerkennen. Der Name “Junge Linke” bezieht sich auf die gleichnamige Gruppierung aus Österreich, die sich von den dortigen Grünen abspaltete und […]

Sie kandidieren Ende des Monats erneut als Landesvorsitzende des BSW in Thüringen. Viele Mitglieder des Bundesvorstands unterstützen öffentlich Ihre Konkurrentin Anke Wirsing. Empfinden Sie das als Angriff?Dass mehrere Kandidaten antreten, gehört zu einem demokratischen Prozess. Die Haltung der Bundesspitze habe ich allerdings erst aus den Medien erfahren.Ihr Verhältnis zu Sahra Wagenknecht gilt als zerrüttet.Das stimmt […]

Ob sich die Entscheidung für ein eigenes Digitalministerium bewährt, hänge davon ab, wie es konzipiert sei, sagt Marc Reinhardt, Präsident der Initiative D21. Es dürfe auf keinen Fall so sein, dass jegliche Digitalkompetenz aus den Einzelressorts herausgelöst werde. “Digitalisierung ist eine grundsätzliche Technologie, die bei allem als Befähigungsinstrument mitgedacht werden muss”, sagte Reinhardt im Gespräch […]

Die Lage in der Türkei ist ernst. Die jüngsten Proteste nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu zeigen den starken Wunsch der Bevölkerung nach Demokratie. Politisch ist die Situation jedoch festgefahren. Es ist unwahrscheinlich, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan seinen Konkurrenten freilässt, egal wie stark der Druck aus der Bevölkerung wird. Erdoğan sieht dies […]

Unter den neuen Wählerinnen und Wählern der Linken dürfte es einige geben, die Waffenlieferungen in die Ukraine befürworten – obwohl diese in der Partei durchaus kritisch gesehen werden. Deswegen dämmert es dem einen oder anderen in der Partei, dass eine einfache Forderung nach Frieden dem verschobenem globalen Sicherheitsgefüge nicht gerecht wird. Im Wahlkampf punktete die […]

Obwohl Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin zu “demokratischer Begeisterung” aufrief, zeigten sich Union, SPD und Grüne nach der Verkündung des Ergebnisses eher erleichtert als beglückt. Ihr zaghafter Applaus signalisierte vor allem eines: Erschöpfung. Mit 513 Ja-Stimmen lag das Ergebnis immerhin deutlich über der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit von 489 Stimmen. Die 207 Nein-Stimmen entsprechen ziemlich genau der Stärke der anwesenden […]

Herr Crumbach, wie tief sitzt die Enttäuschung nach diesem knappen Verpassen des Einzuges in den Bundestag?Es ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis für eine Partei, die erst ein Jahr existiert. Es wäre manches leichter, wenn wir weiterhin im Bundestag wären, weil wir dann mehr mediale Aufmerksamkeit bei bundespolitischen Themen hätten. Aber ich sehe das nicht […]