Israel Times: Indonesia ready to normalize ties with Israel as part of bid to join OECD. Um die Mitgliedschaft in der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) zu erlangen, ist Indonesien offenbar bereit, diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Ein solcher Schritt des bevölkerungsreichsten muslimischen Landes der Welt könnte Signalwirkung haben.Le Monde: Der Flugzeugträger “Charles […]
Australien, Großbritannien und die USA erwägen eine Erweiterung ihres Militärbündnisses Aukus (Akronym für Australia, UK, US) um Japan. Das teilten die Verteidigungsminister der drei Länder am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Kooperation mit Japan solle unter Säule 2 des Bündnisses – auf Ebene der industriellen Zusammenarbeit und Innovation – stattfinden, erklärten die Verteidigungsminister.Hoffnungen […]
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić ist am Montagabend mit einer teuren Wunschliste nach Paris gereist, um den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu besuchen. Macron empfing Vučić dann auch zunächst mit Lob für die “klaren Entscheidungen”, die Serbien im “geopolitischen Rahmen” getroffen hat. “Serbien spielt eine wichtige Rolle, um die europäische strategische Autonomie zu stärken”, sagte Macron. […]
“Keinen Zweifel” hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass Russland die Olympischen und die Paralympischen Spiele in Paris mit Desinformationskampagnen stören wird. Das sagte er am Donnerstag bei der Eröffnung einer Schwimmhalle in Paris. Die Olympischen Spiele finden vom 26. Juli bis 11. August statt, die Paralympics vom 28. August bis 8. September.Nachdem der französische Verteidigungsminister […]
am 9. April wird sich Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die Klage Nicaraguas verteidigen müssen. Das Land, das in Luftlinie rund 12.000 Kilometer von Israel und Gaza entfernt liegt, wirft Deutschland Beihilfe zum Völkermord in Gaza vor. Wilhelmine Preußen hat mit Völkerrechtlern über eine mögliche Politisierung des Rechts gesprochen.Diese Woche wird die Nato 75 […]
Der Spiegel: Setzten russische Agenten Mikrowellenwaffen gegen US-Diplomaten ein? Einige US-Diplomaten klagen seit Jahren über rasende Kopfschmerzen, Übelkeit und Schwindel. Recherchen des Spiegel mit dem russischen Investigativportal The Insider und dem US-Fernsehmagazin 60 Minutes legen nahe, dass der russische Geheimdienst mit Angriffen mit Mikrowellenwaffen auf amerikanische Botschaftsmitarbeiter zu tun haben könnte. ZDF Auslandsjournal: Wächter des […]
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am Dienstag “Requisitionen”, also Beschlagnahmungen etwa von Rohstoffen, im Rüstungssektor nicht mehr ausgeschlossen. Die Möglichkeit dafür ist im Militärbudgetgesetz “Loi de Programmation Militaire” bereits vorgesehen, das im Sommer 2023 verabschiedet wurde.“Zum ersten Mal schließe ich nicht aus”, sagte Lecornu, was das Gesetz dem Minister und der Beschaffungsbehörde Direction générale […]
richtig konkret werden wollte Wirtschaftsminister Robert Habeck gestern nach dem Treffen mit Vertretern der Rüstungsindustrie nicht. Das Wichtigste war wohl, dass Teilnehmer und der Minister (wenig überraschend) nach dem Treffen einen zufriedenen Ton anschlugen. Was Habeck will, ist ein gemeinsamer europäischer Beschaffungsmarkt. Was die Industriellen vom Vizekanzler wollen, lesen Sie in unserer Analyse. Es ist […]
Internationale Politik: Der Bundeskanzler und die Taurus-Debatte. Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, schreibt Reuters-Chefkorrespondent in Berlin, Andreas Rinke. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, sei ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.Spiegel: Gewalt in Haiti – “Die Armee aufzulösen, war […]
Das Treffen von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Spitzenvertretern deutscher Rüstungsunternehmen war für die Industrie schon deshalb ein Erfolg, weil es stattfand. Bisher hatte das Ministerium mit diesem Wirtschaftszweig nur da geredet, wo es um Arbeitsplätze ging, etwa auf den Werften, hieß es aus der Branche – oder bei Genehmigungsverfahren für Rüstungsexporte. Dass in Zeiten des […]
