Geldpolitik mag für viele westliche Beobachter oft unspektakulär erscheinen, doch derzeit befinden wir uns in einer Phase, in der die Zentralbanken große Aufmerksamkeit erregen: Marktteilnehmer verfolgen die Zinsentscheidungen der US-amerikanischen Fed oder der europäischen EZB genau, in der Hoffnung, dass die Zentralbanken angemessene Maßnahmen ergreifen, um sowohl die Inflation in Schach zu halten als auch […]
In Berlin ist am Montag die SPD-Spitze, darunter Co-Parteichef Lars Klingbeil, Vize Anke Rehlinger, Fraktionschef Rolf Mützenich und mehrere Bundestagsabgeordnete, mit Vertretern der KP China zusammengekommen. Themen waren unter anderem der Ukrainekrieg, die Rolle Chinas als möglicher Vermittler, aber auch die Transformation und Rechtsstaatsfragen. “Ich suche das Gespräch auch in Ländern und mit Partnern, die nicht zu 100 Prozent […]
Das US-Handelsministerium will laut einem Reuters-Bericht den Import und Verkauf von chinesischer Software und Hardware für vernetzte, autonom fahrende E-Autos verbieten, die auf amerikanischen Straßen unterwegs sind. Die geplante Maßnahme wird mit wachsenden Sicherheitsbedenken begründet. Die vorgeschlagene Verordnung würde den Import und Verkauf von Fahrzeugen aus China verbieten, die Kommunikations- oder automatisierte Fahrsystemkomponenten enthalten. Darunter fallen auch Bluetooth-, Satelliten- […]
Die Debatte um die EU-Zusatzzölle auf chinesische E-Autos wird sich auch in den kommenden Wochen fortsetzen. Einen großen Verhandlungserfolg gab es bei einem Treffen zwischen EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis und Chinas Handelsminister Wang Wentao am Donnerstag nicht. Dombrovskis betonte, dass die Untersuchung der EU auf Fakten basiere und WTO-Recht respektiere. Aber die EU-Kommission zeigte sich bereit, […]
Das Europaparlament hat die Besetzung seiner China-Delegation bekanntgegeben. Sie besteht aus 38 Abgeordneten. Der Vorsitz für die Delegation soll Anfang Oktober gewählt werden. Beste Aussichten auf den Posten hat der deutsche Europapolitiker Engin Eroglu (FW), der der Delegation auch schon in der vergangenen Wahlperiode angehört hatte. Neben Eroglu gehörten der letzten Delegation unter anderem René […]
Wegen schwindender Nachfrage nach Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor erwägen Volkswagen und sein chinesischer Partner SAIC ein Werk in der Volksrepublik zu schließen. Hierzu werde die Produktion der Passat-Modelle aus Nanjing in eine nahegelegene andere Fabrik verlagert, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Einige der Beschäftigten aus Nanjing würden ebenfalls in […]
Das chinesische Kabinett hat einen Entwurf für eine neue Verordnung zu Exportkontrollen von Dual-Use-Gütern gebilligt. Das berichtete der staatliche Sender CCTV am Mittwoch. Zu Dual-Use-Gütern zählen Waren, Software und Technologien, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke eingesetzt werden können. Die neuen Bestimmungen zielen darauf ab, die nationale Sicherheit durch die Kontrolle derart sensibler […]
Vom 12. bis 14. September fand in Peking das 11. Xiangshan-Forum statt. Es zählt nach der Münchner Sicherheitskonferenz zu den größten globalen Sicherheitskongressen. Der wesentliche Unterschied liegt nicht nur in der Zielsetzung, sondern auch in der internationalen Wahrnehmung. China konzentriert sich dabei als Gastgeber auf die Darstellung seiner breit gefassten Globalen Sicherheitsinitiative (GSI), während sich […]
unsere heutige Ausgabe spielt an drei Orten: Straßburg, dem Südchinesischem Meer und Berlin. Als Erstes blicken wir ins Elsass, wo EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ihr Kabinett vorgestellt hat. Alle Kandidaten müssen noch eine Anhörung im EU-Parlament überstehen. Wir stellen Ihnen heute schon die für die Brüsseler China-Politik wichtigsten Kommissarsposten und deren Besetzung vor. Unsere zweite […]
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag ihr Wunsch-Kabinett aus 26 Kommissarinnen und Kommissaren und deren Portfolios vorgestellt. Bei einigen Entscheidungen hat China eine bedeutende Rolle gespielt. Die Kandidaten werden noch eine Anhörung im Europaparlament haben. Angepeilt ist diese für Oktober. Die neue EU-Kommission könnte dann ab November übernehmen. Die für die europäische China-Politik wichtigsten […]
