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Amelie Richter

Amelie Richter Veröffentlicht: 08.02.2021

“Anti-Huawei-Gesetz” in Frankreich gebilligt

Der französische Verfassungsrat hat strenge Auflagen für den chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei gebilligt. Das Gesetz, auch “Anti-Huawei-Gesetz” genannt, sei mit der französischen Verfassung vereinbar, teilte der Rat mit. Die Regeln betreffen vor allem den neuen Mobilfunkstandard 5G. Die Regierung Frankreichs will mit der Regelung Spionage oder Sabotage aus China unterbinden. Der Verfassungsrat hatte eine Beschwerde der […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 08.02.2021

Kommt Xi zum 17+1-Treffen?

Einen Tag vor dem geplanten virtuellen Gipfeltreffen von 17 mittel- und osteuropäischen Staaten und China (17+1-Format) ist die Teilnehmerliste weiterhin unklar. Die chinesische Seite hat bisher nicht bestätigt, dass Präsident Xi Jinping – erstmals – für Peking an der Online-Begegnung teilnehmen wird, auch zur Agenda haben offizielle Stellen keine Details veröffentlicht – denn hinter den […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 08.02.2021

Herkunftsangaben ab März geschützt

Europäische Herkunftsangaben bei Lebensmitteln wie Münchener Bier, Feta oder Champagner sind bald offiziell vor Nachahmung in China geschützt. Das bilaterale Abkommen zwischen der EU und China zum Schutz geografischer Angaben (GI) tritt am 1. März in Kraft. Die Vereinbarung umfasst eine Liste von jeweils 100 europäischen und 100 chinesischen Produkten, die sich durch ihren Herstellungsort […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 08.02.2021

China treibt Weltmarktpreise für Lebensmittel

Die weltweiten Preise für Lebensmittel sind im Januar im achten Monat in Folge gestiegen. Auch eine größere Nachfrage aus China führe zu steigenden Preisen für Mais- und Milchprodukte, so die Welternährungsorganisation FAO (Food and Agricultural Organization). Der Preis für Mais ist der FAO zufolge im Weltmarkt-Durchschnitt im Januar um 11,2 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 05.02.2021

Britische Rundfunkbehörde entzieht CGTN Sendelizenz

Zwischen Großbritannien und China brodelt ein Medien-Streit: Die britische Rundfunkbehörde Ofcom hat dem englischsprachigen Auslandssender CGTN aus China wegen politischen Einflusses auf das Programm die Sendelizenz entzogen. Als Begründung gab die Behörde an, eine Untersuchung habe ergeben, dass die Ausstrahlungslizenz zu Unrecht von der Mediengruppe Star China Media Limited (SCML) gehalten werde. Laut Ofcom hat […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 05.02.2021

Hongkong: Rekord bei Auswanderung nach Taiwan

Angesichts des neuen nationalen Sicherheitsgesetzes und Pekings Vorgehen gegen Proteste zieht es immer mehr Hongkonger nach Taiwan. Die taiwanesische Einwanderungsbehörde verzeichnete nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand bei der Zahl der Aufenthaltstitel für Bürger und Bürgerinnen aus Hongkong: Rund 11.000 Hongkonger zogen demnach 2020 auf die demokratische Insel. Das sind fast doppelt […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 05.02.2021

China bei Akw-Ausschreibung in Tschechien geblockt

Die tschechische Regierung hat angekündigt, das chinesische Staatsunternehmen Chinese General Nuclear Power Group (CGN) von der Ausschreibung für den Bau eines neuen Reaktors im Atomkraftwerk Dukovany auszuschließen. Hintergrund der Entscheidung sind Medienberichten zufolge Sicherheitsbedenken über die Auswirkung einer chinesischen Beteiligung. Demnach wurde der Schritt von den Parteien der Minderheitsregierung zwischen ANO und ČSSD sowie der […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 04.02.2021

Kritik an CAI-Arbeiterschutz-Vorgaben reißt nicht ab

Die Kritik am Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) reißt seit Veröffentlichung eines Teil des Textes Ende Januar nicht ab – besonders Mängel hinsichtlich des Menschen- und Arbeiterschutzes werden kritisiert. Ein Zusammenschluss von mehr als 100 China-Experten, Aktivisten und Wissenschaftlern fordert deshalb einen Stopp des EU-China-Deals. In einem öffentlichen Schreiben verweisen sie auf Verletzungen […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 03.02.2021

Martin Lee

Als “Vater der Demokratie” wurde er zu einem der bekanntesten Politiker Hongkongs: Martin Lee gilt als pragmatischer Idealist in seinem Kampf für Menschenrechte und Demokratie. Zwei norwegische Abgeordnete, Mathilde Tybring-Gjedde und Peter Frølich von der konservativen Partei Høyre, haben den 82-Jährigen nun für den Friedensnobelpreis 2021 nominiert. Zuletzt sah sich der Rechtsanwalt vermehrt Kritik jüngerer Hongkonger […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 02.02.2021

02.02.2021_edi_asi

im vergangenen Jahr sollte eigentlich Peking Gastgeber für ein Gipfeltreffen zwischen China und 17 ost- und mitteleuropäische Staaten sein – wegen der Pandemie fiel die Begegnung aber aus. Kurz vor dem chinesischen Neujahr wird nun in der kommenden Woche ein virtueller Gipfel aus dem Boden gestampft. China.Table wirft einen Blick auf die Teilnehmerliste, die mögliche […]