Nach fast zwei Jahren Corona-bedingter Pause treffen sich in der kommenden Woche 17 mittel- und osteuropäischen Nationen und China (das sogenannte 17+1-Format) zu einem Online-Gipfel. Die europäischen Staaten gehen mit unterschiedlichen Stimmungen in das Meeting. Bei einigen ist die Begeisterung so gering, dass sie ihre Teilnahme offen lassen. Chinesische Beobachter erwarten Medienberichten zufolge, dass vor […]
Gemessen an den erreichten Punkten bleibt die Volksrepublik aber weiterhin unter dem globalen Durchschnitt. Im von TI erstellten Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) für 2020 erreichte das Land Platz 78 von 179. Im Jahr 2019 lag China auf Rang 80, 2018 auf Rang 87. Seit Chinas Tiefpunkt im Ranking 2014 habe es zwar signifikante Verbesserungen gegeben, […]
EU-Parlamentarier fordern im Rahmen des geplanten Gesetzes für faire Lieferketten auch ein EU-weites Einfuhrverbot von Produkten, die im Zusammenhang mit Kinder- oder Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Forderung ist Teil eines Berichts, über den der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments am heutigen Mittwoch abstimmen wird. Der Vorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz des Ausschusses ist Teil des Brüsseler […]
70 Seiten, die noch für viel Gesprächsstoff sorgen werden: Erstmals seit der politischen Grundsatzeinigung zwischen der EU und China Ende Dezember hat die EU-Kommission den vorläufigen Text des Investitionsabkommens mit Peking (CAI) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die inhaltlich wichtigen Anhänge des umstrittenen Deals blieben zunächst weiter unter Verschluss, sie sollen im Februar veröffentlicht werden. Der […]
Dass Europa seine Rolle als geopolitischer und geoökonomischer Akteur stärken muss, ist eine Binsenweisheit. Doch wie es dies tun kann, ist weit weniger klar. Hier setzt der Strategiebericht “Konnektivität und die Beziehungen zwischen der EU und Asien” an, den das Europaparlament am Donnerstag mit sehr großer Mehrheit (526 Stimmen dafür, 43 dagegen, 119 Enthaltungen) verabschiedet […]
Anfang des Jahres hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. In der Außenpolitik will sich Lissabon vor allem Indien zuwenden. China spielt aber weiterhin eine wichtige Rolle in Brüssel, nicht zuletzt wegen der besonderen Beziehungen zwischen Lissabon und Peking. Portugals Premier António Costa wird das Programm der EU-Ratspräsidentschaft am morgigen Mittwoch bei der Plenarsitzung des […]
Die Mahnung kurz vor Weihnachten kommt von einem Europäer, aber der Absender ist Peking, weshalb man sie durchaus auch als Botschaft verstehen kann. Denn Jörg Wuttke, EU-Handelskammerpräsident in China, hat ausgezeichnete Verbindungen zur chinesischen Regierung. Es liege sehr im Interesse Chinas, das Investitionsabkommen noch während der deutschen Ratspräsidentschaft voranzutreiben, sagt Wuttke dem China.Table. Besonders, weil […]
