“Vor allem wird das Treffen am Dienstag der Wiederherstellung der russisch-amerikanischen Beziehungen dienen und den Vorbereitungen möglicher Verhandlungen über die Ukraine”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag zum Zusammenkommen russischer und amerikanischer Diplomaten in Riad – und stellte dabei klar, worum es Moskau vorrangig geht: um die Beziehungen mit den USA.Moskau gab sich dabei betont […]
Die Zeichen stehen international auf Aufrüstung und es droht ein Streit um die Frage, wer diese bezahlen soll – das ist eine Erkenntnis des neuen Security Radar 2025 der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). In 14 Staaten – darunter EU- und Nato-Mitglieder – hat die FES eine großangelegte Umfrage zum Thema Sicherheit und Erwartungen an die Zukunft vorgenommen […]
Wenige Tage vor dem Beginn der 61. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) am 14. Februar muss ein wichtiger Programmpunkt der Veranstaltung verschoben werden – die offizielle Übergabe der Konferenzleitung vom deutschen Diplomaten Christoph Heusgen an den ehemaligen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Norweger folgt dem Ruf seiner Heimat und wird Finanzminister, voraussichtlich bis zu den regulären Wahlen im […]
Der Briefwechsel offenbart erneut die schwierige Kompromissfindung, zumal in Wahlkampfzeiten. Während der FDP-Fraktionschef noch Teile des Zustrombegrenzungsgesetzes retten will, fällt Mützenichs Reaktion doch eher unterkühlt aus. Der Schriftverkehr legt auch offen, dass das Ringen um die Deutungshoheit des vergangenen Freitags noch längst nicht abgeschlossen ist. Dürr hatte in seinem Schreiben an Mützenich zunächst beteuert, dass die […]
die Ukraine meldete am Donnerstag erneut den Beschuss ziviler Wohnhäuser durch russische Raketen und Drohnen. Nichts braucht das Land derzeit so sehr wie bessere Luftverteidigung. Doch zusätzliche Unterstützung aus Deutschland ist kurzfristig nicht in Sicht. Denn nach dem Streit über weitere drei Milliarden Euro für die Ukraine-Hilfe wird es höchstwahrscheinlich heute keine Entscheidung darüber mehr […]
Foreign Policy: “Don’t Let Autocrats Erase the Internet”. Autoritäre Regime finden auch im digitalen Zeitalter Möglichkeiten, unliebsame Narrative zu unterdrücken und sich der Rechenschaftspflicht zu entziehen, sagt Suzanne Nossel, einstige Vorsitzende von PEN America. Das Löschen von Informationen finde mit Hightech-Methode statt. Repressive Regierungen könnten auf Knopfdruck Websites verschwinden lassen und historische Aufzeichnungen vernichten.Kyiv Independent: […]
welche außenpolitischen Richtlinien setzt der neue US-Präsident Donald Trump? Das wird in wenigen Wochen bei der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich, wo eine hochrangige Delegation aus den USA erwartet wird. Den MSC-CEO Benedikt Franke befragte Markus Bickel auch zum Umgang mit den neuen Machthabern in Damaskus.Syrien wird nicht nur für den Wiederaufbau viel Hilfe aus dem Ausland […]
Washington Post: Iran, already on the defensive, braces for second Trump term. Militärübungen, die die Stärke des Iran demonstrieren sollten, haben stattdessen die Schwäche der Landesarmee offenbart. Die israelischen Luftschläge gegen die Flugabwehr des Landes zeigten, dass der Iran militärisch überschätzt wurde. Innerhalb des Regimes wächst die Angst vor der eigenen Bevölkerung, neuen israelischen Angriffen […]
Kein Tag mehr ohne Donald Trump und seine Provokationen. Mal will er Grönland annektieren, mal die Europäer zu immer höheren Verteidigungsausgaben von fünf Prozent des BIP zwingen. Noch sind es elf Tage bis zur Amtseinführung des neuen alten US-Präsidenten. Aber von Kopenhagen bis Paris, von Kyjiw bis Berlin fragen sich Präsidenten und Regierungschefs, was auf […]
Nicht zum ersten Mal irritiert der designierte US-Präsident Donald Trump die Welt mit seiner Begierde nach Grönland. Dabei könnte er dort eigentlich schon jetzt tun und lassen, was er wollte, sagt Sicherheitsexperte Michael Paul von der Stiftung Wissenschaft und Politik. “In der grönländischen Arktisstrategie aus dem vergangenen Jahr wünschen sich Grönland – und damit auch […]
