Sie haben es vielleicht leise geahnt und noch leiser befürchtet. Und doch hat der Putsch im Niger die Bundesregierung ziemlich kalt erwischt. Auch weil die Demokratie dort so herausstach in der politisch heiklen Sahel-Region. Die schmerzhaften Erfahrungen mit den Militärs in Mali, dazu die als massives Problem identifizierte Präsenz russischer Soldaten in Westafrika – all […]
Der Niger galt als stabilste Demokratie in der Region. Was bedeutet der Putsch für die Zusammenarbeit mit einem bis jetzt wichtigen Partner?Niger ist ein Land, das mit einer Vielzahl unterschiedlicher Herausforderungen konfrontiert ist: Folgen der Klimakrise, hohes Bevölkerungswachstum, irreguläre Migration, grenzüberschreitenden Terrorismus, um nur einige zu nennen. Es ging daher immer um eine diesen Verhältnissen […]
Stolz war die Partei. Stark. Und nahezu unbezwingbar. Jedenfalls über viele Jahre. Mit Wahlergebnissen von 40 Prozent plus x – und einer Machtfülle, die jenseits der Schwesterpartei in Bayern bundesweit einzigartig war. Für die SPD gab es dort nie was zu gewinnen, für die Grünen lange auch nicht. Und die FDP musste froh sein, wenn […]
Der Ukraine-Krieg überlagert seit anderthalb Jahren fast alles. Dabei gibt es nach wie vor auch ganz andere hochheikle Konflikte. Beispielsweise im instabilen Irak. Wie ist die Lage aktuell? Ich erlebe die Lage vor Ort anders. Der Irak hat sich in den letzten Jahren deutlich stabilisiert. Die irakischen Sicherheitskräfte sind wieder in voller Kontrolle des Staatsgebiets. Die […]
Friedrich Merz will auf kommunaler Ebene zwar keine konkrete Kooperation mit einem AfD-Landrat, aber er möchte, dass man dort “nach Wegen sucht, wie man in dieser Stadt weiter gemeinsam arbeiten kann”. Ist das richtig oder falsch?Er hat es so kommuniziert, dass jeder denken musste, er wolle auf kommunaler Ebene eine Zusammenarbeit. Unkonkret. Aber schon irgendwie. […]
Vertrauen ist wichtig, für alles im Leben. Für Beziehungen, für Freundschaften, für Familien. Und für das Verhältnis zwischen Politik und Bevölkerung in einer Demokratie. Glaubt man einer Regierung, dass sie gewissenhaft alles versucht, um das Leben für die Menschen bestmöglich zu organisieren, muss man sich um das Ansehen der Parteien und der Institutionen keine Sorgen […]
Am Montagvormittag werden der erste grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck und der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Stuttgarter Traditionsunternehmen Bosch besuchen. Milliardenschwer, schwäbisch, große Technologie- und Forschungsabteilung. In normalen Zeiten ein klassischer “Ich-zeige-mich-mal-Besuch”. Aber die Zeiten sind nicht normal, erst recht nicht für die Grünen. Für die Partei, die im Herbst 2021 mit so viel […]
Herr Snower, wie steht Deutschland in der Welt da? Welche Rolle hat das Land global?Einerseits steht Deutschland sehr stark da, weil Deutschland im Zentrum Europas ist und Europa ein ganz wichtiger Baustein der zukünftigen Weltordnung ist, wenn man sich auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verlassen will. Andererseits sehen viele Länder, dass Deutschland faktisch Schwächen hat. Deutschland […]
Zur Begrüßung gibt es jede Menge Schmeicheleien. Südafrikas Außenministerin Naledi Mandisa Pandor heißt Annalena Baerbock “sehr herzlich willkommen”; sie lobt die “sehr wichtigen Beziehungen” mit Deutschland. Und sie schwärmt regelrecht über die “strategische Partnerschaft” zum großen Nutzen beider Staaten. Mit offenen Armen möchte Pandor die Besucherin aus Deutschland empfangen. Also macht sie erst mal, was […]
Herr Große Entrup, die Koalition hat sich monatelang über das Gebäudeenergiegesetz gestritten. Werden in Berlin die falschen Debatten geführt? Die Gefahr besteht. Vor allem dauern die Debatten zu lang. Die Unternehmen brauchen im großen Umbau jetzt Planungssicherheit, nicht erst in zwei oder vier Jahren. Ja, die Bundesregierung hat einen guten Job gemacht, damit das Land den […]
