Wer sich an Friedrich Merz im Dezember 2024 erinnert, staunt nicht schlecht, wenn er sich den gleichen Friedrich Merz im Juni 2025 ansieht. Persönlich ist er natürlich der Gleiche geblieben. Aber die ersten Beschlüsse seiner Regierung zeigen einen Kanzler, der in zentralen Fragen eine steile Lernkurve hinter sich hat. Schaut man auf den Umgang mit […]
Bei der Sitzung des Kabinetts am Dienstag steht der Haushalt im Zentrum. In dessen Schatten aber wird die Regierung einen lang gehegten Wunsch der Bauern erfüllen und die sogenannte Stoffstrombilanz-Verordnung abschaffen, und zwar per Verordnung. Die Entscheidung geht auf einen Plan von Landwirtschaftsminister Alois Rainer zurück. Table.Briefings hatte in der vergangenen Woche berichtet. Entsprechende Forderungen […]
Nach den Angriffen auf den Iran. Womit rechnen Sie: Eskalation oder Beruhigung?Das iranische Regime ist vor allem am eigenen Machterhalt interessiert. Wenn Teheran klug wäre, würde es jetzt den Weg der Diplomatie einschlagen, selbst initiativ werden und in ernsthafte Verhandlungen über sein Atomprogramm eintreten. Am Ende muss ein Verzicht auf die militärische Anreicherung einschließlich eines transparenten Inspektionsregimes stehen. Im Gegenzug würden […]
Die Frage stellte sich von Anfang an und hat trotzdem mit dem Wort des Kanzlers zusätzliches Gewicht erhalten: Seit Friedrich Merz erklärt hat, Israel erledige mit dem Angriff auf Irans Atomanlangen die “Drecksarbeit” für alle, die den Iran fürchten, fragen sich nicht nur in Deutschland viele, ob und wenn ja wie weit dieser Präventivkrieg noch […]
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt vor einem militärischen Eingreifen der USA in den Konflikt zwischen Israel und Iran. Es sei zwar allen klar, dass man dem Iran nicht erlauben dürfen, eine Atombombe zu entwickeln, sagte sie nach einer Videokonferenz der EU-Außenminister. Diplomatie und nicht Gewalt sei der beste Weg, dies zu verhindern: “Wenn sich die […]
Friedrich Merz hat Israel Respekt für den Angriff auf Iran gezollt. “Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle”, sagte der Kanzler am Rande des G7-Gipfels in Kanada in einem ZDF-Interview. “Ich kann nur sagen, größten Respekt davor, dass die israelische Armee den Mut dazu gehabt hat, die israelische Staatsführung, den Mut dazu […]
Natürlich geht es um Israel und den Iran. Aber im Schatten dieses kriegerischen Konflikts gibt es zwei Akteure, die auf sehr unterschiedliche Weise von dieser Krise profitieren. Der eine heißt Wladimir Putin, der andere Donald Trump.Der Krieg in Nahost lenkt alle Aufmerksamkeit auf sich. Für Putin ist das äußerst nützlich, man kann es aktuell in […]
Ist der Angriff auf Irans Atom- und Militäranlagen – Stand jetzt – eher ein Erfolg oder ein Misserfolg?Das lässt sich noch nicht sagen. Wir werden abwarten müssen, auch wenn Israel denkt, dass es dem Iran schweren Schaden zugefügt hat, und zwar nicht nur den Nuklearanlagen, sondern auch den beteiligten Wissenschaftlern und der militärischen Führung. Ich […]
Auch drei Tage nach Beginn des israelischen Angriffs auf die Militärführung und das Atomprogramm des Iran ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil: Israel fliegt seither in zahlreichen Wellen Attacken auf Ziele bis ins Zentrum von Teheran. Nach Angaben von Experten hat es sich durch die zumindest teilweise Zerstörung der iranischen Luftabwehr eine Art Lufthoheit […]
Sie ist 89 Seiten lang, reflektiert die Arbeit in der Ampel und legt grüne Defizite offen, die bis heute nachwirken: Am Mittwoch wird in Berlin eine Analyse der Böll-Stiftung vorgestellt, die in den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen genau gelesen werden dürfte. Es geht nicht nur um Schwächen. So ist von einer professionellen Vorbereitung aufs […]
