Aufrüstung: Studie des Thinktank Bruegel zur Finanzierung gemeinsamer EU-Verteidigung Zur StudieArbeitsmarkt: Studie zu Wirksamkeit von befristeten und unbefristeten Arbeitsverträgen Zur StudieKinderschutz: Online-Magazin zum Schutz von Kindern und mündiger Internetnutzung Zum Dokument
BMW, Volkswagen, Opel und zwölf weitere Autohersteller müssen nach einer Entscheidung der EU-Kommission Strafen von insgesamt 458 Millionen Euro zahlen. Nach Angaben der Kommission vom Dienstag haben diese Autohersteller sowie der europäische Automobilverband (ACEA) über 15 Jahre hinweg “wettbewerbswidrige Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen im Zusammenhang mit dem Recycling von Altfahrzeugen getroffen.” Der Zeitraum der Verstöße […]
Digitalsteuer: Überblick zu Möglichkeiten und Chancen einer Steuer auf digitale Dienstleistungen des Centre for European Policy Studies (CEPS) Zur StudieKI-Haftung: Wie komplexe Wertschöpfungsketten in der KI-Entwicklung die Zuweisung von Verantwortung erschweren Zur Mozilla-Studie REACH: Leitfaden der Kommission zur Umsetzung der Vorgaben für Mikroplastik Zu den Dokumenten
Koalitionsverhandlungen: Papier aus der AG Europa Zum DokumentFlottengrenzwerte: Entwurf für eine Gesetzesänderung an der EU-Flottenregulierung Zum DokumentDemokratischer Diskurs: Papier des Jacques Delors Centre zu Bedrohungen durch Plattformen wie X und wie die EU den demokratischen Online-Diskurs schützen kann Zum Dokument
Die Mitgliedstaaten wollen zwei umstrittene Nachhaltigkeitsgesetze für Unternehmen verschieben. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter billigte am Mittwoch die entsprechende Ratsposition, wie die polnische Ratspräsidentschaft mitteilte. Das bereits beschlossene Lieferkettengesetz (CSDDD) soll demnach ein Jahr später angewandt werden, also erst 2028. Die Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) soll zwei Jahre später in Kraft treten, also ab 2027.Über […]
Koalitionsverhandlungen: Text der AG Haushalt, Steuern, Finanzen. Zum DokumentKoalitionsverhandlungen: Text der AG Wirtschaft, Industrie, Tourismus. Zum DokumentKoalitionsverhandlungen: Text der AG Klima und Energie. Zum DokumentKoalitionsverhandlungen: Text der AG Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz. Zum DokumentEurostat: Überblick über die EU im weltweiten Vergleich, von Bevölkerung bis Energieversorgung Zum DokumentStrompreis: ACER-Bericht zu Netzentgelten in der EU Zum Dokument
Eurobarometer: Neueste Umfrage zu Sicherheit und Schutz vor Krisen Zu den ErgebnissenKI-Gesetz: Brief der Berichterstatter und Schattenberichterstatter des KI-Gesetzes an EU-Kommissarin Virkkunen zum Erhalten von Schutzmaßnahmen im Code of Practice des Gesetzes Zum BriefKoalitionsverhandlungen: Finale Version der AG Klima und Energie Zum DokumentKoalitionsverhandlungen: Konsolidierte Fassung AG Verteidigung und Außenpolitik Zum Dokument
Der Rat und das Europäische Parlament (EP) haben sich auf einen digitalen Führerschein auf dem Smartphone und weitere Neuerungen der EU-Führerscheinrichtlinie geeinigt. In den in der Nacht zum Dienstag beendeten Verhandlungen vereinbarten sie auch, dass es für Fahranfänger eine Probezeit von mindestens zwei Jahren mit strengeren Regeln etwa bei Alkohol am Steuer geben wird.Das begleitete […]
Koalitionsverhandlungen: Entwurf der AG Digitales Zum DokumentMehrwertsteuerbetrug: Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs zur Gefahr von Mehrwertsteuerbetrug bei vereinfachten Zollverfahren Zum BerichtKinderschutz: Studie der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) zu Kinderschutzsystemen in den Mitgliedstaaten Zur StudieBerufsprofile: Arbeitspapier der EU-Kommission zu Berufen, die sich besonders stark durch Neuerungen wie KI verändern werden Zum Dokument
Die Europäische Kommission hat am Montag ein zweites Gebotsverfahren für Klimaschutzverträge erlaubt. Die überarbeitete Förderrichtlinie und der angepasste Förderaufruf sollen “der deutschen Industrie dabei helfen, CO₂-Emissionen in ihren Produktionsprozessen durch Technologien wie Elektrifizierung, Wasserstoff, Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS), Kohlenstoffabscheidung und -nutzung (CCU) sowie Energieeffizienzmaßnahmen zu verringern”, teilte die Kommission mit.Von den Beihilfen können dem Emissionshandelssystem […]
