Herr Flasbarth, wie fühlen Sie sich als einziger Klimaschützer in dieser Regierung? Jochen Flasbarth Ich bin ja nicht der einzige Klimaschützer. Wir haben in den Ressorts viel Fachkenntnis. Und wir haben einen Minister, der deutlich gemacht hat, dass er Klimaschutz zu einer Top-Priorität für sich macht. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem gebündelten Know-how dieses Hauses eine […]
Mit einem neuen alten Vorsitzenden und der Ansage, auch die CDU-geführte Bundesregierung zu effizienter Klimapolitik zu mahnen, hat am Wochenende die Klimaunion in Mannheim ihren Bundesvorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde mit 91 Prozent der Stimmen der ehemalige Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann wiedergewählt. Seine Stellvertreterin bleibt Wiebke Winter, Mitglied des CDU-Bundesvorstands und Abgeordnete in der Bremer Bürgerschaft. […]
Der neu formierte Bundestagsausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird in der kommenden 21. Legislaturperiode von einem Fachpolitiker für Klimapolitik geleitet. Gestern wurde Lorenz Gösta Beutin von der Fraktion Die Linke zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt, das die Arbeit des Umweltministeriums unter Carsten Schneider (SPD) begleiten und kontrollieren wird. Das Gremium hat 38 […]
Die übliche Schonfrist von 100 Tagen als Neuling in einem Amt wird der Minister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider nicht bekommen. Zwar ist sein offizieller Terminkalender in der laufenden Woche fast leer: Darin stehen nur die Antrittsbesuche in Bonn, am zweiten Amtssitz des Ministeriums, und bei seiner polnischen Amtskollegin in Warschau. […]
Einen Monat vor der Bonner SBSTA-Konferenz treffen bei der UNO nach und nach die neuen Klimaziele kleinerer Länder wie jüngst Moldawien, Kenia und Sambia ein. Aber gleichzeitig wird deutlich: Ohne eine grundlegende Verschärfung werden diese zentralen Instrumente der nationalen Klimapolitiken weit hinter den Erfordernissen im globalen Klimaschutz zurückbleiben. Drei Monate nach ihrem offiziellen und vier […]
Den Posten der “Sonderbeauftragten der Bundesregierung für internationale Klimapolitik” hat die neue schwarz-rote Regierung abgeschafft. Dennoch soll eine solche Funktion im Umweltministerium und unter bislang unklarem Titel erhalten bleiben, heißt es aus Regierungskreisen. Wo genau und mit welchem Rang, das wird derzeit vom neuen SPD-Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider, seinem designierten Staatssekretär Jochen Flasbarth und […]
Der neue Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Carsten Schneider, steht vor großen organisatorischen und inhaltlichen Aufgaben. Er tritt sein Amt in einer Zeit an, in der sich die ökologischen Krisen bei Klima, Artenvielfalt, Ressourcenverbrauch und Plastikverschmutzung dramatisch zuspitzen, der Wille zu Regulierungen in diesen Bereichen aber in die Defensive geraten ist. Das neue Ministerium […]
Nach der Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag sind bei der neuen schwarz-roten Regierung in fast allen Bereichen Köpfe und Zuschnitte klar. Nur um die Klimapolitik wurde bis zuletzt gerungen. Mittlerweile steht zumindest fest, dass die Zuständigkeit für die internationale Klimapolitik vom Auswärtigen Amt zurück ins Umweltministerium wechselt; eine entsprechende Einigung wurde Table.Briefings am Mittwoch sowohl […]
Bei ihrem Frühjahrstreffen in Washington hat die Weltbank-Leitung in der vergangenen Woche erkennen lassen, wie sie in Zukunft zwischen der klimafeindlichen Politik der US-Regierung und ihren Zielen zu Klima und Entwicklung navigieren will. Die Bank will offenbar das umstrittene Thema deutlich weniger prominent ansprechen als bisher, aber bei ihrer Strukturveränderungen für mehr Klimafinanzen auf Kurs […]
Mit mehr Moorlandschaften, ausgedehnten Wasserflächen und wiedervernässten Feuchtgebieten wollen Naturschutzexperten die Verteidigungsbereitschaft der Nato an ihrer Ostflanke stärken. Einen solchen Vorschlag haben jetzt unter anderem Experten aus dem Greifswald Moor Centrum (GMC) veröffentlicht.“Moore und Sümpfe sind in der militärischen Sprache nicht nur ‘Hemmnisse’, sondern sogar ‘Hindernisse’ für Fahrzeuge”. Das sagt Brigadegeneral a.D. Klaus Wittmann, Lehrbeauftragter […]
