Die Europawahl findet in diesem Jahr unter besonders heiklen Bedingungen statt. Mit Antidemokraten im Inland und mit der Gefahr mächtiger Cyberattacken von außen, die das Land und den Kontinent besonders herausfordern werden. Entsprechend wichtig sind auch bei dieser Wahl die Persönlichkeiten, mit denen die Parteien antreten. Und doch: Schaut man genauer hin, muss man erkennen, […]
Gesundheitlich geriet Wolfgang Schäuble 2010 von einer schweren Krise in die nächste. Zugleich musste der damalige Finanzminister in Brüssel um die Stabilität der Gemeinschaftswährung kämpfen. “Angela Merkel, der ich 2010 zweimal meinen Rücktritt anbot, hat mich in der ausgesprochen schwierigen Situation (…) unbedingt unterstützt”, schreibt Schäuble. Sein Buch “Erinnerungen. Mein Leben in der Politik” erscheint […]
In Sachen Taurus hält auch die CDU/CSU ihre Schäfchen nicht ganz zusammen. Von den 197 Abgeordneten stimmten drei MdB mit der Koalition, die die Lieferung des Marschflugkörpers ablehnt: Ex-Generalsekretär Mario Czaja, der Uckermärker Jens Koeppen und die Fränkin Emmi Zeulner, der das “aus Versehen” passiert sein soll.Hans-Peter Friedrich (CSU), Peter Ramsauer (CSU) und Heike Brehmer […]
CDU-Außenexperte Norbert Röttgen brachte den Kanzler am Mittwoch wirklich auf die Palme. Röttgen unterstellte in der Regierungsbefragung, Scholz halte Frankreich und Großbritannien wegen ihrer Lieferung von Marschflugkörpern für Kriegsbeteiligte. Der Kanzler entgegnete dem “lieben Norbert”, er ärgere sich “dass du alles weißt und eine öffentliche Kommunikation betreibst, die darauf baut, dass dein Wissen kein öffentliches Wissen […]
Neuwahlen? Aber ja, die Ampel kommt doch nicht mehr zusammen. Neuwahlen? Aber nein, das will doch keiner und es geht doch gar nicht. In der Hauptstadt kann man bei der Frage zurzeit was erleben. Zum einen, weil sich anscheinend alle fragen, wie die Koalition sich nochmal zusammenraufen soll. Und zum anderen, weil alle, die schon […]
Natürlich hat die Bundesregierung am Tag danach keinen großen Streit vom Zaun gebrochen. Das Bemühen, den Graben zu Paris nicht zu groß werden zu lassen, war unübersehbar. Macron habe keine “boots on the ground” gefordert, sondern ebendiese lediglich nicht ausgeschlossen. Er habe selbstverständlich zu Recht für mehr Hilfe an die Ukraine getrommelt und außerdem (noch […]
Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: Scholz erteilt Taurus-Lieferung eine Absage – und begründet es. Lange hat Olaf Scholz vor allem abgewogen, jetzt hat der Kanzler einen klaren Strich gezogen: In einer Konferenz der dpa mit Chefredakteurinnen und Chefredakteuren erklärte Scholz, dass er der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper schicken wird – und er hat diese Entscheidung auch begründet. Der Kanzler […]
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.Plus 1,3 für die CDU, minus 1,2 für die SPD – das sind noch die stärksten Ausschläge bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in der Hauptstadt. Alle anderen Veränderungen des Sonntags überschreiten kaum den Promillebereich. An den Kräfteverhältnissen im Bundestag hat sich nichts geändert. Und dazu ist […]
Lehre der Überlebenden: Sei ein Mensch! Der Tag der Generaldebatte begann mit einer Stunde des Innehaltens: Vor dem Rededuell von Kanzler und Oppositionsführer stand das Gedenken des Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus. Und all jene, die ein Herz im Leibe tragen, waren sichtbar bewegt von den Schilderungen der beiden Auftretenden. Zunächst die 91-jährige Eva […]
Trump 2.0: Wie sich die Regierung vorbereitet. Die Bundesregierung schweigt offiziell zu dem Vorwurf, sie bereite sich nicht auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump vor. Das hatten zuletzt Unionspolitiker behauptet. Der Vorwurf sei falsch, aber es sei ja “offensichtlich, dass das das Licht der Öffentlichkeit überhaupt nicht verträgt”, hieß es aus Regierungskreisen. Weder wolle […]
