Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz am 4. November in Peking Xi Jinping zur Wiederwahl als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas gratuliert, dann steht er einem Mann auf dem mühsam erkämpften Höhepunkt seiner Macht gegenüber, dessen Sorgen durch die einstimmige Wahl zum Partei-Generalsekretär alles andere als behoben sind. Die nicht enden wollende Pandemie, die das Vertrauen der […]
Nur ursprünglich beschreibt der Begriff ,,Compliance” die Einhaltung von geltenden Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und freiwilligen Kodizes. Compliance hat seinen Ursprung im angloamerikanischen Rechtsraum, wo Unternehmen seit den 30er-Jahren des 20. Jahrhunderts auf Basis der sogenannten “regulierten Selbstregulierung” aufgefordert wurden, Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverstößen im eigenen Betrieb zu ergreifen.Im Vergleich zu den Entwicklungen in den westlichen […]
Die Rede von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei offenbarte nichts Neues. Die aufschlussreichsten Äußerungen, die seine Wertvorstellungen und Gedanken offenbaren, stammen noch aus der Zeit seines Aufstiegs zum Partei-Generalsekretär. Eine chronologische Analyse seiner Äußerungen hilft nicht nur dabei, Xi selbst zu verstehen, sondern zeigt auch, wie sich seine […]
Xi Jinping’s speech at the 20th Congress of the Communist Party of China has nothing new. His most telling remarks that revealed his values and true thoughts are from the time when he was the heir apparent to the throne of party general secretary and when he first took that office. Study of these comments in […]
Am 12. Oktober 2022 fand in der UN-Generalversammlung eine Abstimmung über die Annexion der vier von Russland teilweise besetzten Gebiete an der russisch-ukrainischen Grenze statt. 143 Länder haben der Resolution zugestimmt, 35 Länder haben sich enthalten, und 5 Länder, darunter natürlich auch Russland, haben dagegen gestimmt. China hat sich der Stimme enthalten. Wie kann das […]
Auf dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas in diesem Monat wird Xi Jinping mit ziemlicher Sicherheit für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei und als Präsident Chinas bestätigt werden. Damit wird er Chinas dienstältester oberster Führer seit Mao Zedong, und die Regeln und Normen, die das KPCh-Regime regieren sollen, werden erschüttert werden.Diese Regeln […]
Ein wesentlicher Aspekt der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Chinas ist: Wer einmal dabei ist, kann nicht mehr austreten.Die Möglichkeit, aus der Partei auszutreten, ist zwar in der Satzung der Partei verankert, aber praktisch existiert sie nicht. Der einzige Weg, die Partei zu verlassen, ist der Ausschluss. Und wenn es einmal so weit ist, hat […]
Dass Wladimir Putin in der Ukraine immer wieder scheitert, stellt sein strategisches Bündnis mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf eine harte Probe. Während Putin immer verzweifelter wird, muss Xi endlich erkennen, wie sehr seine “Freundschaft ohne Grenzen” mit dem russischen Präsidenten die wirtschaftliche Gesundheit Chinas, die weltweite Stabilität und seine eigenen geopolitischen Ziele bedroht.Ob […]
A very important aspect of a membership of the Communist Party of China is that: once you’re in, you can’t opt out. The freedom to leave the party is in the party’s charter. But it doesn’t exist in practice. You can only be expelled. And when that happens, you are already in big trouble. That is one […]
In schwierigen Zeiten sowie entscheidenden politischen Momenten sollte man Zahlen und Statistiken mit Vorsicht betrachten. Das gilt auch für dieses Jahr.Chinas Wirtschaftsdaten werden von mehreren staatlichen Behörden veröffentlicht. Zu den wichtigsten zählen die Chinesische Volksbank, das Finanzministerium und die Zollbehörde. Die von ihnen herausgegebenen Zahlen werden im Allgemeinen als vertrauenswürdig betrachtet, mit Ausnahme der politisch […]
