Ein Jubeltag? Heute, am 1. Juli, feiert die Kommunistische Partei Chinas ihr hundertjähriges Bestehen. Damit hat sie länger durchgehalten als jede vergleichbare Organisation; die Kommunistische Partei der Sowjetunion hat nur 79 Jahre überlebt. Die KP Chinas hat damit gezeigt, dass sozialistische Systeme auch langlebig sein können und nicht nur freudlose Entbehrungen bringen, sondern im günstigen Fall auch Wohlstand und Weltoffenheit.
Doch diese 100 Jahre sind natürlich nicht die Positivgeschichte, als die eine Propagandaoffensive sie heute darstellen will. Von der Machtübernahme 1949 bis zur Reformära ab 1978 hat sie das Leben der Menschen kaum besser und oft schlechter gemacht. Andere, ebenfalls vom Krieg geschundene Länder haben in dieser Zeit ihr Wirtschaftswunder bereits abgeschlossen. Die Herrschaft der KP begann dagegen nicht nur mit verlorenen Jahren, sondern sogar mit menschlichen und wirtschaftlichen Rückschritten.
In unserem ersten Beitrag zum Jahrestag geht es daher auch um die Beziehung des “Großen Steuermanns” Xi Jinping zu seinem politischen Ahnen Mao Zedong. Wir bringen eine Vorab-Veröffentlichung aus dem neuen Buch “Xi Jingping – der mächtigste Mann der Welt” von den Journalisten Stefan Aust und Adrian Geiges. Der Text blickt zurück und hilft zugleich, das aktuell regierende Regime besser zu verstehen: “Der Kult um Mao wird in China allmählich ersetzt – durch einen Kult um Xi Jinping selbst.” Xi weiß um die Schrecken der Mao-Zeit, er hat sie selbst erlebt. Dennoch scheut er nicht davor zurück, eine vergleichbare Machtfülle auf seine Person zu vereinen.
Die Zeit seit der konsequenten Öffnung Anfang der Achtzigerjahre ist das Thema unseres zweiten Beitrags zum großen Jahrestag. Frank Sieren beleuchtet hier ein anderes Spannungsverhältnis, das die heutige chinesische Politik definiert: zwischen Öffnung und Überwachung. Das moderne China lässt seine Bürger reisen und lädt Investoren ein – ein entscheidender Unterschied zur Sowjetunion. Doch die Gegensätze, die sich daraus ergeben, sind umso irritierender. Freie Wirtschaft, aber unfreie Bürger. Sozialismus, aber grassierender Egoismus. Aber auch: hohe Innovationskraft ohne eine offene Gesellschaft.
Vor genau dieser Mischung von Einflüssen warnt die Persönlichkeit, die wir abschließend porträtieren: Cai Xia, einst Vordenkerin im innersten Kreis der KP. Eigentlich überzeugte Kommunistin, ist sie heute in die USA übergelaufen. Cai beobachtet den zunehmendem Totalitarismus und die aggressive Grundhaltung Chinas mit großer Sorge. Sie glaubt nicht mehr, dass sich ihr Heimatland auf dem richtigen Weg befindet.
All das zeigt, vor wie vielen Probleme sich die KP in Wirklichkeit konfrontiert sieht. Hinter der schönen Fassade der Feierlichkeiten ist das den Verantwortlichen völlig bewusst und sie arbeiten an Lösungen. Das haben wir in den bisher erschienenen Beiträgen zum KP-Jahrestag bereits aus vielen Blickwinkeln beleuchtet. Am Donnerstag berichten wir Ihnen abschließend, welche Pracht die Partei für ihren Jubeltag entfaltet hat. Und selbstverständlich halten wir Sie auch künftig über die politischen Trends auf dem Laufenden.
Mao Zedong war ein Monster – und Xi Jinping weiß das. Schließlich wurden er und seine Familienangehörigen unter Mao verfolgt, eingesperrt, gefoltert, seine Halbschwester nahm sich deshalb das Leben. Gelegentlich hört man in China, nicht Mao selbst sei für die schlimmsten Verbrechen der Kulturrevolution verantwortlich, sondern seine Frau Jiang Qing und drei andere Mitglieder der sogenannten “Viererbande”. Doch diese Entschuldigung ist so absurd, dass Xi Jinping klug genug ist, sie nicht zu wiederholen. Andererseits hört man von ihm kaum den bekannten Satz des Reformers Deng Xiaoping: “Mao hatte zu 70 Prozent recht und zu 30 Prozent unrecht”, auch wenn der weiterhin in den offiziellen chinesischen Medien zitiert wird. Wobei uns hohe chinesische Funktionäre im privaten Gespräch immer wieder gesagt haben: Gemeint habe Deng es umgekehrt – Mao sei zu 70 Prozent schlecht und zu 30 Prozent gut gewesen. Aber es so zu sagen könne den Glauben des Volkes an die Partei erschüttern.
9. September 1976, Universität von Sichuan in der Stadt Chengdu: Die Vorlesungen wurden abgebrochen. Um 15 Uhr sollten sich alle Studenten versammeln. Nichts Besonderes, dachte die Englischstudentin Jung Chang, das war Alltag damals an chinesischen Universitäten. Mit schmerzverzerrtem Gesicht trat die Parteisekretärin der Fakultät vor die Studenten, aus den Lautsprechern krächzte ihre stockende Stimme: “Unser großer Führer, der Vorsitzende Mao, unsere verehrungswürdige Eminenz -” In diesem Moment begriffen alle, was passiert war, und begannen zu schluchzen. Mao war tot.
Jung Chang, die Englischstudentin von damals, wurde weltweit bekannt durch ihren Bestseller Wilde Schwäne, in dem sie die Geschichte von drei Generationen in China erzählt, die ihrer Großmutter, ihrer Mutter und ihre eigene Geschichte, von der Kaiserzeit bis zum heutigen China. Später hat sie sich zwölf Jahre lang mit Mao Zedong beschäftigt, gemeinsam mit ihrem Mann, dem britischen Historiker Jon Halliday. Sie interviewten Hunderte Zeitzeugen innerhalb und außerhalb Chinas, die Mao getroffen hatten, darunter Familienmitglieder und Freunde Maos sowie Kollegen von ihm aus der chinesischen Führung. Sie durchstöberten Archive in zehn Ländern. Herausgekommen ist dabei die bisher umfassendste Mao-Biografie.
Das verblüffende Ergebnis: Fast alles, was über Mao erzählt wird, stimmt nicht. So glauben viele, Mao habe gegen die japanische Besatzung Chinas gekämpft. Doch den Krieg gegen Japan führte vor allem die nationalistische Guomindang – die Gegner Maos, die später nach Taiwan flohen. 1937 befahl Mao seinen Soldaten, sich aus den Kämpfen gegen die japanischen Eindringlinge herauszuhalten und abzuwarten, bis diese die Guomindang geschwächt hätten. Als sich einige japanische Besucher nach dem Krieg bei ihm für die japanische Invasion in China entschuldigten, entgegnete er: “Ich würde eher den japanischen Warlords danken.” Hätten die Japaner nicht große Teile Chinas besetzt, “wären wir heute noch in den Bergen”.
Die KP-Führer preisen Mao in Sonntagsreden, er habe die Bauern befreit. Jung Changs Buch ist voll von schier unglaublichen Geschichten über diese “Bauernbefreiung”. Sie befragte nicht nur Opfer, sondern auch Maos engste Kampfgefährten. Chinas Regierung warnte diese davor, mit der abtrünnigen Autorin zu sprechen, doch Chang stellt fest: “Sie schmachteten danach, die Wahrheit zu erzählen.” So schildert eine beteiligte KP-Funktionärin, was in Maos “Befreiungskrieg” 1947 passierte: Rotarmisten klopften in der Region Yan’an an jede Hütte, forderten die Bauern auf, Getreide abzugeben für die revolutionäre Bürgerkriegstruppe. “Ich habe nichts”, wimmerte eine junge Mutter. Darauf hängten Maos Leute sie und noch drei weitere Bauern an den Handgelenken auf. “Sie fragten sie, wo sie das Getreide versteckt hatte. Ich wusste, dass sie kein Getreide hatten. Aber sie ließen nicht locker und schlugen sie. Die Bluse wurde ihr heruntergerissen. Sie hatte kurz zuvor ein Baby bekommen, und die Milch tropfte herab. Das Baby weinte und krabbelte über den Boden, als es versuchte, die Milchtropfen aufzulecken.” An anderen Orten wurden “ganze Familien umgebracht, vom jüngsten bis zum ältesten Familienmitglied. Säuglinge, die noch Milch bekamen, wurden gepackt und in Stücke gerissen oder einfach in einen Brunnen geworfen”. Mao beobachtete mit eigenen Augen solche gewalttätigen Szenen und billigte sie.
Nach seinem Sieg regierte Mao genau so weiter. Während des von ihm inszenierten “Großen Sprungs nach vorn” 1958 bis 1961 verhungerten 45 Millionen Menschen – die größte Hungersnot in der Geschichte der Menschheit. Er ließ die Bauern Pflüge und Töpfe einschmelzen, um kleine “Stahlwerke” zu bauen. So weit ist die Geschichte bekannt. Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit. Wie Jung Chang und Jon Halliday belegen, presste Mao den Bauern Getreide und Fleisch ab, um damit bei der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern Know-how für den Bau der Atombombe zu kaufen: “In den beiden kritischen Jahren 1958 und 1959 hätten allein die Getreideexporte, die fast genau sieben Millionen Tonnen ausmachten, genügt, um 38 Millionen Menschen täglich mit weiteren 840 Kalorien zu versorgen, dem Unterschied zwischen Leben und Tod.”
Auch die DDR kam in den Genuss der Lieferungen und konnte 1958 die Lebensmittelrationierung aufheben. Chinesische Bauern ernährten sich währenddessen von Gras und Blättern. Ganze Dörfer starben aus. “Die Toten sind nützlich”, erklärte Mao am 9.Dezember 1958 vor Spitzenfunktionären der Partei. “Sie können den Boden düngen.” Viele im Westen glaubten damals, China habe, anders als Indien, den Hunger besiegt. Mao persönlich versorgte Bewunderer wie den US-Journalisten Edgar Snow mit Märchen über gigantische Umwälzungen, die dieser in seinem Buch Roter Stern über China verbreitete. Revolutionsromantik mischte sich mit Fernost-Exotik – Unkenntnis mit politischem Kalkül. Der Fußballer Paul Breitner las beim Training der Nationalmannschaft demonstrativ die Mao-Bibel. Der Philosoph Jean-Paul Sartre lobte Maos “revolutionäre Gewalt” als “tief moralisch”. US-Außenminister Henry Kissinger nannte ihn einen “Mönch, der seine revolutionäre Reinheit bewahrt hat”.
Keiner traut sich, Mao Zedong zu beerdigen. Noch heute liegt seine Leiche in Peking unter Kristallglas aufgebahrt, stehen Menschen anderthalb Stunden Schlange, um ihm die Ehre zu erweisen. Auch Xi Jinping hat ihm dort seine Aufwartung gemacht und sich dreimal vor ihm verbeugt. Maos 6,50 Meter hohes und 5 Meter breites Porträt prangt weiter am Tor des Himmlischen Friedens. Xi erklärte das bei einem Parteitreffen so: “Wenn wir uns ganz von Mao losgesagt hätten, wie die Sowjetunion es mit Stalin tat, dann wären wir jetzt nicht mehr an der Macht.” Und damit sich auch sonst keiner von ihm lossagen kann, beschloss Chinas Nationaler Volkskongress 2018 ein Gesetz, das jedem eine Strafe androht, der die kommunistischen “Helden und Märtyrer beleidigt oder verleumdet”, also die offizielle Geschichtsschreibung anzweifelt.
Es erscheint wie ein Widerspruch, und es ist ein Widerspruch: Mao verfolgte und erniedrigte Xi Jinpings Vater und auch Xi Jinping selbst – und doch setzt dieser Maos Politik fort, stärker noch als seine Vorgänger. Der chinesische Künstler Ai Weiwei, selbst in diesen Kreisen aufgewachsen, ist nicht überrascht. Er erklärt uns: “Xi Jinping glaubt an das System. Auch mein Vater wurde von der Kommunistischen Partei schikaniert, aber er hat sie nie offen kritisiert, höchstens mal einzelne Taktiken oder Verhaltensweisen. Außerdem haben wir in China keine reinen Kommunisten, es gelten noch immer viele Prinzipien der konfuzianischen und feudalistischen Gesellschaft, die jeder Chinese respektiert. Xi fühlt die Macht der chinesischen Kultur und ihr Ziel zu überleben. Das ist für ihn viel wichtiger als einzelne Fehlschläge der Generation seines Vaters.”
Gleichzeitig fällt auf: Xi spricht nicht besonders häufig über Mao, zitiert ihn gelegentlich mit allgemeinen Weisheiten, wie einen alten Philosophen, verzichtet aber auf übertriebene Lobgesänge. Der Kult um Mao wird in China allmählich ersetzt – durch einen Kult um Xi Jinping selbst. An Straßenkreuzungen stehen Werbetafeln mit seinem überlebensgroßen Foto. Kaufhäuser verkaufen Teller mit seinem Konterfei. In Videos wird er als “Xi Dada” (wörtlich “Xi großgroß” im Sinne von: großer Vater oder Onkel Xi) besungen, seine Frau als “Peng Mama”. Ihm wird sogar in Rapsongs und Cartoons gehuldigt.
Viele Chinesen sind wirklich begeistert. Sie unterstützen Xis Kampf gegen die Korruption. Sie erleben ihn als ersten chinesischen Staatspräsidenten, der sich mit seiner Ehefrau, die zudem auch noch sehr freundlich und attraktiv ist, in der Öffentlichkeit zeigt. Und sie staunen über Fernsehaufnahmen von ihm, auf denen er in einfacher Kleidung in einem noch einfacheren Straßenimbiss eine Mahlzeit zu sich nimmt, weil sie so etwas bei einem chinesischen Parteiführer noch nie gesehen haben. Auch wenn das nur eine Show ist, denn »Persönlichkeiten wie Xi leben in einer Welt, in der sie niemals mit normalen Menschen ein Flugzeug besteigen oder mit dem Auto auf Straßen unterwegs sind, die nicht zuvor durch ein Sicherheitskommando leer gefegt wurden«.
Damit solche Bilder trotzdem wirken, hilft der Staat kräftig nach. 2017 startete die chinesische Jiangxi-Provinz, in der relativ viele Christen leben, eine Kampagne: “Religiöse Gläubige in Gläubige der Partei verwandeln”. In der Stadt Ji’an musste in einer katholischen Kirche das Bild der Jungfrau Maria durch ein Porträt von Xi Jinping ersetzt werden. Im Landkreis Yugan zwangen die Behörden 600 Dorfbewohner, statt der Jesusbilder in ihren Häusern Fotos von Xi aufzuhängen. Skurrile Auswüchse in entlegenen Gegenden? Seit Oktober 2018 müssen Studenten an chinesischen Universitäten Pflichtkurse in “Xi-Jinping-Gedanken” belegen.
Mao hatte sein kleines rotes Buch Worte des Vorsitzenden Mao Zedong, im Westen als “Mao-Bibel” bekannt. Xi Jinping hat etwas viel Besseres – eine kleine rote App fürs Handy, bei ihrem Erscheinen 2019 die meist heruntergeladene App des Landes. Nutzer “finden in der App nicht nur die neuesten Reden und Gedanken des Vorsitzenden, sie können die Parteipresse studieren, marxistische Klassiker und revolutionäre Filme herunterladen, sie können miteinander chatten und einander rote Umschläge mit Geldgeschenken schicken. Vor allem aber können sie – das ist die Killerapplikation – Punkte sammeln: Für jeden Essay aus der Feder Xis, den einer liest, gibt es einen Punkt, ebenso für jedes Video, das einer ansieht. Das Zehnfache an Punkten kann man sammeln, wenn man sich 30 Minuten ‘Xi-Zeit’ (so heißt eine Rubrik in der App) gönnt oder aber ein Xi-Quiz korrekt beantwortet. Und wenn man sich der App morgens zwischen sechs und halb neun oder abends ab acht Uhr widmet, dann zählen alle Punkte doppelt. Vorbei die Tage, da man als Parteimitglied die Abendnachrichten an sich vorbeirauschen lassen und die Volkszeitung ungelesen ins Altpapier geben konnte – das Smartphone registriert nun jede Minute, die einer der Sache widmet, und jeden Absatz, den er konzentriert liest.” “Die Gedanken sind frei” war gestern. Jetzt sind sie im digitalen Käfig.
Einige Titel, die Xi Jinping jetzt verliehen werden, sprechen für sich: Das Zentralorgan der Partei bezeichnet ihn als “Großen Steuermann” und “Führer des Volkes” – so wurde seit Mao niemand mehr genannt. Und um keinen der Partei- und Staatschefs nach Mao wurde ein solcher Personenkult betrieben. Menschen aus ganz China pilgern nach Shaanxi ins Dorf Liangjiahe, um dort die Höhle zu besichtigen, in der Xi Jinping als Jugendlicher gelebt hat. 2017 wurden die “Xi-Jinping-Gedanken” ins Parteistatut der KP Chinas aufgenommen, 2018 in die chinesische Verfassung. Damit ist jetzt auch juristisch klar: Wer Xi kritisiert, ist ein Parteifeind und ein Verfassungsfeind.
Um einen Machtmissbrauch wie unter Mao zu verhindern, durfte seit dessen Tod jedes Staatsoberhaupt nur für zwei Amtsperioden von je fünf Jahren regieren. Noch 2014 bezeichnete Xi Jinping dies als “entscheidenden Fortschritt”: “Wir haben das bestehende System der de facto lebenslangen Amtszeit von Führungskadern durch ein System der allgemeinen Amtszeitbegrenzung ersetzt und geordnete Führungswechsel in den Staatsorganen und regelhafte Wahlen neuer Führungsgremien von Partei und Staat verwirklicht.” Für ihn selbst gilt das nicht mehr: Im März 2018 hob Chinas Nationaler Volkskongress diese Begrenzung für Xi Jinping auf. Er kann also auf Lebenszeit an der Macht bleiben, wie ein absolutistischer Kaiser.
Nun mag man einwenden, dass das de jure auch für deutsche Bundeskanzler und die Bundeskanzlerin gilt und von diesen weidlich ausgenutzt wird, siehe Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. Doch zum einen haben diese deutlich weniger Macht, während Xi Jinping mächtiger ist als US-Präsidenten, deren Amtszeiten aus guten Gründen auf zwei begrenzt sind. Zum anderen hat die deutsche Erfahrung gezeigt, dass sich Spitzenpolitiker in einer Demokratie bei aller Sturheit schließlich doch aus dem Amt drängen lassen. Aber wer soll das bei Xi Jinping wagen? Er könnte also nur von selbst gehen. Doch nach seinem harten Vorgehen gegen kritische und korrupte Offizielle wird er das kaum tun, wie Richard McGregor bemerkt, langjähriger Korrespondent der Financial Times in China: “Er weiß, würde er jemals zurücktreten, wären er oder zumindest seine Familie und seine engen Verbündeten in Gefahr, von seinem Nachfolger eingesperrt zu werden.”
Stefan Aust, Adrian Geiges
Xi Jinping – der mächtigste Mann der Welt
Piper Verlag 2021, € 22
Stefan Aust, geboren 1946, ist einer der bekanntesten Journalisten Deutschlands. Sein Buch Der Baader-Meinhof-Komplex gilt als “Klassiker” (Frankfurter Allgemeine Zeitung). Er gründete Spiegel TV und war 13 Jahre lang Chefredakteur des Spiegel. Heute ist er Herausgeber der Welt. Aust gehört weltweit zu den wenigen Journalisten, die ein chinesisches Staatsoberhaupt interviewt haben.
Adrian Geiges, geboren 1960, lebte als Fernsehkorrespondent in Moskau, Hongkong, New York und Rio de Janeiro. In Shanghai leitete er die Tochterfirma eines großen deutschen Unternehmens. Dann war er viele Jahre Peking-Korrespondent des Stern. Er hat Chinesisch studiert, ist mit einer Chinesin verheiratet, sie haben zweisprachig aufwachsende Töchter. Er ist Autor zahlreicher Bücher.
In China denkt man in langen geschichtlichen Dimensionen, genau genommen in Dynastien. Die Chinesen sind zudem traditionell davon überzeugt, dass Dynastien in Wellenbewegungen entstehen und vergehen. Nach 160 Jahren Pleiten, Pech und Pannen zwischen 1820 und 1980 hat seitdem wieder eine Phase der Prosperität begonnen. Nun, da die nachholende Modernisierung weitgehend vollzogen ist, die Chinesen selbst Autos oder Smartphones in Spitzenqualität herstellen können, haben sie seit einigen Jahren begonnen wieder an die alten innovativen Zeiten anzuknüpfen. Denn China – eine Nation seit rund 200 vor Christus – hat große innovative Perioden hinter sich.
Die Kommunistische Partei (KP Chinas), die vor 100 Jahren gegründet wurde, gilt als die treibende Kraft dieser gegenwärtigen Dynastie, basierend auf einer Ideologie, die man damals in der Not aus dem Westen importiert hatte und die immer wieder Probleme macht, wenn es darum geht, mit der Wirklichkeit mitzuhalten.
Diese Wirklichkeit bricht sich jedoch täglich Bahn, weil die KP Chinas im Unterschied zur damaligen Sowjetunion ihre Bürger reisen lässt. Sie können also selbst vergleichen, welches System besser ist. Der zweite Unterschied: Die Kader der KP Chinas haben bei ihren Versuchen bestens verstanden, dass trotz anderer ideologischer Ausgangsdispositionen Marktwirtschaft ein zentrales Element ist und Wohlstand nötig ist, um das Überleben der Partei zu garantieren. Und der dritte Unterschied: Der Wettbewerb zwischen dem Westen und China – manche sprechen bereits vom neuen Kalten Krieg – findet auch innerhalb des Landes statt. Westliche Unternehmen produzieren auch in China für den chinesischen Markt. Die chinesischen Unternehmen spüren diesen Druck jeden Tag. Denn die Kunden haben freie Wahl, welches Produkt sie kaufen. Selbst die Chinesen, die nicht reisen – und das sind noch immer die meisten – bekommen diese Unterschiede mit. Das wäre damals in der Sowjetunion und den Ostblockstaaten undenkbar gewesen.
Zu verdanken hat China und die KP Chinas diese entscheidenden Unterschiede vor allem dem Reformer Deng Xiaoping, der nach dem Tod von Mao Zedong Ende der 1970er-Jahre etwas Ungeheuerliches gefordert hatte – zumindest in den Augen der traditionellen Kader: China müsse sich von den Ausländern, von den Kapitalisten, den Imperialisten – wie immer man sie damals aus chinesischer Sicht genannt hat – helfen lassen. Eine pragmatische Einsicht, aber auch eine bittere für das stolze China, das Jahrhunderte lang als “Reich der Mitte” sich selbst genügte.
So entstand 1980 Shenzhen, Chinas erste Sonderwirtschaftszone: Seitdem sind die Ideologen der KP Chinas gezwungen, der internationalen Wirklichkeit zu folgen. Bis heute haben sie damit zu kämpfen. Die Partei mit ihren mehr als 90 Millionen Mitgliedern ist dem internationalen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Sie ist zu einem ständigen Trial and Error (Versuch und Irrtum) zwischen politischer Kontrolle und der freien Marktwirtschaft gezwungen. Ein täglich neues Dilemma mit 1,41 Milliarden Menschen.
Daraus ist unter Staats- und Parteichef Xi Jinping diese scheinbar widersprüchliche Mischung entstanden, die China zum 100. Gründungstag der Partei prägt. Relativ freie Marktwirtschaft mit Wohlstand, bahnbrechenden Innovationen und inzwischen effizienter Korruptionsbekämpfung auf der einen Seite. Zensur, Überwachung, Verfolgung politisch Andersdenkender und eine gegängelte Rechtsordnung auf der anderen. Begleitet wird beides von einer Re-Ideologisierung. Je offener die Wirtschaft wird, so scheint es, desto enger wird der ideologische Korridor, durch den die Zivilgesellschaft gepresst wird.
Je mehr der Pragmatismus um sich greift, desto lauter müssen die Ideologen rufen: “Hallo wir sind auch noch wichtig.” Und je lauter sie rufen, desto hölzerner erscheinen ihre Gesten in einem konsumgeprägten, vielfältigen Alltag. Das ist wahrscheinlich in dieser Kombination kein nachhaltiger Entwicklungspfad. Und deswegen feiert die KP Chinas auch keinen unbeschwerten Geburtstag, obwohl sie auf vieles auch stolz sein kann, was sie erreicht hat, allen voran bei der Armutsbekämpfung.
Denn das Austarieren wird nicht einfacher, weil hinter dem Trial and Error eine wichtige Frage steht, mit der sich die Partei womöglich auch noch in den kommenden Jahrzehnten herumschlagen muss: Wie schafft man ein Wertegerüst für ein riesiges, boomendes, marktwirtschaftliches Land? Marx hilft nur bedingt weiter. Zwar erfand die Führung den “Sozialismus mit chinesischer Prägung” – ihr Versuch, eine Schnittmenge zwischen Theorie und Praxis zu finden. Doch wirklich verfestigt hat sich der Begriff in den Köpfen der Menschen nicht.
Klar ist einstweilen nur eines: Wer der Methode Trial and Error folgt, hat zumindest die Chance, dass das Gesellschaftssystem sich entsprechend modifiziert. Wer hingegen glaubt, es lange genug probiert zu haben und nun ein für alle Mal zu wissen wie es geht, hat diese Chance nicht. Er hätte sich dann ideologisch verrannt.
Viel mehr als von politischen Ideen ist das Handeln der Partei geprägt von den Schmerzen zweier geschichtlicher Entwicklungen. China hatte im 19. Jahrhundert zunächst den Anschluss an die technischen Entwicklungen verloren, kurze Zeit später verlor sie auch die politische Kontrolle. Das viele Jahrhunderte prosperierende Kaiserreich endete, weil Chinas Elite aus einer Mischung von Überheblichkeit und Lethargie, die einen manchmal an den heutigen Westen erinnert, mal eben die industrielle Revolution in Europa verpasste. China wurde wirtschaftlich schwächer. Das Geld ging aus. Die Politik bekam die großen Flutkatastrophen nicht mehr in den Griff.
Die Menschen wurden ärmer, begehrten auf. Große Aufstände folgten. Die westlichen Kolonialmächte krallten sich die Hafenstädte. Das Kaiserreich brach Anfang des 20. Jahrhunderts zusammen. Dann kam Mao. Er schaffte es, die Nation wieder zu einen, wollte aber nicht wahrhaben, dass China zu geschwächt war, um aus eigener Kraft zum Westen aufzuschließen. Seine brutalen Kampagnen kosteten Millionen Menschen das Leben. All dieses Chaos des schwächer werdenden Kaiserreiches, die Kolonialzeit, der Bürgerkrieg der Republikzeit, Maos Eskapaden, die blutige Niederschlagung der Freiheitsbewegung 1989 wollen die Chinesen nicht noch einmal durchmachen. Sie wollen Innovation, Vielfalt, Wettbewerb, gleichzeitig jedoch wollen sie Führungsstärke, Ordnung und Stabilität.
Die eine Seite dieser Entwicklung fasziniert uns im Westen, die andere Seite verstört uns. Und in beide Richtungen findet man Überzeichnungen. Eine fast blinde Technologiegläubigkeit und die überzogene Drangsalierung der Zivilgesellschaft, die Zensur, die Einschränkungen der Geisteswissenschaften und die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Hongkong, die sich mit unseren Wertvorstellungen nicht vereinen lassen.
Der Westen ist vor allem deswegen konsterniert, weil er fest davon überzeugt ist, dass Freiheit und Innovation untrennbar zusammengehören. China scheint diese Vorstellung auszuhebeln. Doch womöglich ist das letzte Wort dazu nicht gesprochen. Wichtig ist: Wir im Westen sollten anerkennen, dass noch ein drittes Element hinzukommt: Ordnung. Innovation entsteht in der richtigen Mischung aus Freiheit und Ordnung. Zu viel Ordnung erdrückt die Freiheit und damit den Fortschritt. Bei zu viel Freiheit entsteht Chaos. Dass die KP Chinas durch übermäßige politische Kontrolle den Fortschritt auf Dauer unterdrückt, ist aufgrund der historischen Erfahrungen unwahrscheinlich. Dass sie testet, wie viel Kontrolle möglich ist, ohne die Innovation abzuklemmen ist hingegen allgegenwärtig. Ziel der kommunistischen Führung ist es nicht, liberaler zu werden. Sie will erfolgreicher werden. Und der Erfolg setzt sich zusammen aus einer Kombination aus sozialer Zufriedenheit und wirtschaftlicher Prosperität.
Dafür gibt es keinen Masterplan. Denn beide Faktoren wandeln sich unablässig. Die soziale Zufriedenheit ebenso wie die wirtschaftliche Prosperität. Ein Teil der aufstrebenden Mittelschicht wird zum Beispiel umweltbewusster. Bei der sozialen Zufriedenheit geht es in manchen Regionen noch um ausreichend Essen, in anderen schon um mehr Konsumchancen, bessere Ausbildung und Gesundheitsversorgung. In Shenzhen gibt es gleichzeitig Bürgerinitiativen gegen neue Müllverbrennungsanlagen, die dann auch vom Staat mehr Rechte bekommen, während die jungen Wanderarbeiter in den Fabriken ein paar Kilometer von den Fabrikbetreibern die Einhaltung des Mindestlohns fordern. Die Prioritäten variieren und wandeln sich je nach Entwicklungsstand. China hat damit das Problem Ungleichzeitigkeit von Wertesystem im eigenen Land, das auch auf globaler Ebene immer deutlicher sichtbar wird – und deswegen auch im Dialog mit dem Westen eine immer größere Rolle spielen sollte. Die entscheidenden zwei Fragen lauten:
Welche Menschenrechte müssen zuerst garantiert sein, wenn nicht alles gleichzeitig möglich ist?
Und: Welche Pflichten gehören zu diesen Rechten?
Damit muss sich die Partei in den nächsten Jahrzehnten herumschlagen. Und je vielfältiger China wird, desto schwieriger werden die Antworten sein. Dabei geht es nicht nur um das Wohl der Chinesen, sondern auch um den Machterhalt der Partei. Und das sind nur bestenfalls zwei Seiten einer Medaille.
Rotes Fahnen-Meer statt Demos in Hongkong: Wo vor einem Jahr noch Bürgerproteste stattfanden, schwenkt in diesem Jahr ein Peking-Patriot die Flagge der Volksrepublik. Am 1. Juli wird in der Sonderverwaltungszone auch der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an China gedacht.
Ein Jubeltag? Heute, am 1. Juli, feiert die Kommunistische Partei Chinas ihr hundertjähriges Bestehen. Damit hat sie länger durchgehalten als jede vergleichbare Organisation; die Kommunistische Partei der Sowjetunion hat nur 79 Jahre überlebt. Die KP Chinas hat damit gezeigt, dass sozialistische Systeme auch langlebig sein können und nicht nur freudlose Entbehrungen bringen, sondern im günstigen Fall auch Wohlstand und Weltoffenheit.
Doch diese 100 Jahre sind natürlich nicht die Positivgeschichte, als die eine Propagandaoffensive sie heute darstellen will. Von der Machtübernahme 1949 bis zur Reformära ab 1978 hat sie das Leben der Menschen kaum besser und oft schlechter gemacht. Andere, ebenfalls vom Krieg geschundene Länder haben in dieser Zeit ihr Wirtschaftswunder bereits abgeschlossen. Die Herrschaft der KP begann dagegen nicht nur mit verlorenen Jahren, sondern sogar mit menschlichen und wirtschaftlichen Rückschritten.
In unserem ersten Beitrag zum Jahrestag geht es daher auch um die Beziehung des “Großen Steuermanns” Xi Jinping zu seinem politischen Ahnen Mao Zedong. Wir bringen eine Vorab-Veröffentlichung aus dem neuen Buch “Xi Jingping – der mächtigste Mann der Welt” von den Journalisten Stefan Aust und Adrian Geiges. Der Text blickt zurück und hilft zugleich, das aktuell regierende Regime besser zu verstehen: “Der Kult um Mao wird in China allmählich ersetzt – durch einen Kult um Xi Jinping selbst.” Xi weiß um die Schrecken der Mao-Zeit, er hat sie selbst erlebt. Dennoch scheut er nicht davor zurück, eine vergleichbare Machtfülle auf seine Person zu vereinen.
Die Zeit seit der konsequenten Öffnung Anfang der Achtzigerjahre ist das Thema unseres zweiten Beitrags zum großen Jahrestag. Frank Sieren beleuchtet hier ein anderes Spannungsverhältnis, das die heutige chinesische Politik definiert: zwischen Öffnung und Überwachung. Das moderne China lässt seine Bürger reisen und lädt Investoren ein – ein entscheidender Unterschied zur Sowjetunion. Doch die Gegensätze, die sich daraus ergeben, sind umso irritierender. Freie Wirtschaft, aber unfreie Bürger. Sozialismus, aber grassierender Egoismus. Aber auch: hohe Innovationskraft ohne eine offene Gesellschaft.
Vor genau dieser Mischung von Einflüssen warnt die Persönlichkeit, die wir abschließend porträtieren: Cai Xia, einst Vordenkerin im innersten Kreis der KP. Eigentlich überzeugte Kommunistin, ist sie heute in die USA übergelaufen. Cai beobachtet den zunehmendem Totalitarismus und die aggressive Grundhaltung Chinas mit großer Sorge. Sie glaubt nicht mehr, dass sich ihr Heimatland auf dem richtigen Weg befindet.
All das zeigt, vor wie vielen Probleme sich die KP in Wirklichkeit konfrontiert sieht. Hinter der schönen Fassade der Feierlichkeiten ist das den Verantwortlichen völlig bewusst und sie arbeiten an Lösungen. Das haben wir in den bisher erschienenen Beiträgen zum KP-Jahrestag bereits aus vielen Blickwinkeln beleuchtet. Am Donnerstag berichten wir Ihnen abschließend, welche Pracht die Partei für ihren Jubeltag entfaltet hat. Und selbstverständlich halten wir Sie auch künftig über die politischen Trends auf dem Laufenden.
Mao Zedong war ein Monster – und Xi Jinping weiß das. Schließlich wurden er und seine Familienangehörigen unter Mao verfolgt, eingesperrt, gefoltert, seine Halbschwester nahm sich deshalb das Leben. Gelegentlich hört man in China, nicht Mao selbst sei für die schlimmsten Verbrechen der Kulturrevolution verantwortlich, sondern seine Frau Jiang Qing und drei andere Mitglieder der sogenannten “Viererbande”. Doch diese Entschuldigung ist so absurd, dass Xi Jinping klug genug ist, sie nicht zu wiederholen. Andererseits hört man von ihm kaum den bekannten Satz des Reformers Deng Xiaoping: “Mao hatte zu 70 Prozent recht und zu 30 Prozent unrecht”, auch wenn der weiterhin in den offiziellen chinesischen Medien zitiert wird. Wobei uns hohe chinesische Funktionäre im privaten Gespräch immer wieder gesagt haben: Gemeint habe Deng es umgekehrt – Mao sei zu 70 Prozent schlecht und zu 30 Prozent gut gewesen. Aber es so zu sagen könne den Glauben des Volkes an die Partei erschüttern.
9. September 1976, Universität von Sichuan in der Stadt Chengdu: Die Vorlesungen wurden abgebrochen. Um 15 Uhr sollten sich alle Studenten versammeln. Nichts Besonderes, dachte die Englischstudentin Jung Chang, das war Alltag damals an chinesischen Universitäten. Mit schmerzverzerrtem Gesicht trat die Parteisekretärin der Fakultät vor die Studenten, aus den Lautsprechern krächzte ihre stockende Stimme: “Unser großer Führer, der Vorsitzende Mao, unsere verehrungswürdige Eminenz -” In diesem Moment begriffen alle, was passiert war, und begannen zu schluchzen. Mao war tot.
Jung Chang, die Englischstudentin von damals, wurde weltweit bekannt durch ihren Bestseller Wilde Schwäne, in dem sie die Geschichte von drei Generationen in China erzählt, die ihrer Großmutter, ihrer Mutter und ihre eigene Geschichte, von der Kaiserzeit bis zum heutigen China. Später hat sie sich zwölf Jahre lang mit Mao Zedong beschäftigt, gemeinsam mit ihrem Mann, dem britischen Historiker Jon Halliday. Sie interviewten Hunderte Zeitzeugen innerhalb und außerhalb Chinas, die Mao getroffen hatten, darunter Familienmitglieder und Freunde Maos sowie Kollegen von ihm aus der chinesischen Führung. Sie durchstöberten Archive in zehn Ländern. Herausgekommen ist dabei die bisher umfassendste Mao-Biografie.
Das verblüffende Ergebnis: Fast alles, was über Mao erzählt wird, stimmt nicht. So glauben viele, Mao habe gegen die japanische Besatzung Chinas gekämpft. Doch den Krieg gegen Japan führte vor allem die nationalistische Guomindang – die Gegner Maos, die später nach Taiwan flohen. 1937 befahl Mao seinen Soldaten, sich aus den Kämpfen gegen die japanischen Eindringlinge herauszuhalten und abzuwarten, bis diese die Guomindang geschwächt hätten. Als sich einige japanische Besucher nach dem Krieg bei ihm für die japanische Invasion in China entschuldigten, entgegnete er: “Ich würde eher den japanischen Warlords danken.” Hätten die Japaner nicht große Teile Chinas besetzt, “wären wir heute noch in den Bergen”.
Die KP-Führer preisen Mao in Sonntagsreden, er habe die Bauern befreit. Jung Changs Buch ist voll von schier unglaublichen Geschichten über diese “Bauernbefreiung”. Sie befragte nicht nur Opfer, sondern auch Maos engste Kampfgefährten. Chinas Regierung warnte diese davor, mit der abtrünnigen Autorin zu sprechen, doch Chang stellt fest: “Sie schmachteten danach, die Wahrheit zu erzählen.” So schildert eine beteiligte KP-Funktionärin, was in Maos “Befreiungskrieg” 1947 passierte: Rotarmisten klopften in der Region Yan’an an jede Hütte, forderten die Bauern auf, Getreide abzugeben für die revolutionäre Bürgerkriegstruppe. “Ich habe nichts”, wimmerte eine junge Mutter. Darauf hängten Maos Leute sie und noch drei weitere Bauern an den Handgelenken auf. “Sie fragten sie, wo sie das Getreide versteckt hatte. Ich wusste, dass sie kein Getreide hatten. Aber sie ließen nicht locker und schlugen sie. Die Bluse wurde ihr heruntergerissen. Sie hatte kurz zuvor ein Baby bekommen, und die Milch tropfte herab. Das Baby weinte und krabbelte über den Boden, als es versuchte, die Milchtropfen aufzulecken.” An anderen Orten wurden “ganze Familien umgebracht, vom jüngsten bis zum ältesten Familienmitglied. Säuglinge, die noch Milch bekamen, wurden gepackt und in Stücke gerissen oder einfach in einen Brunnen geworfen”. Mao beobachtete mit eigenen Augen solche gewalttätigen Szenen und billigte sie.
Nach seinem Sieg regierte Mao genau so weiter. Während des von ihm inszenierten “Großen Sprungs nach vorn” 1958 bis 1961 verhungerten 45 Millionen Menschen – die größte Hungersnot in der Geschichte der Menschheit. Er ließ die Bauern Pflüge und Töpfe einschmelzen, um kleine “Stahlwerke” zu bauen. So weit ist die Geschichte bekannt. Das ist aber nur ein Teil der Wahrheit. Wie Jung Chang und Jon Halliday belegen, presste Mao den Bauern Getreide und Fleisch ab, um damit bei der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern Know-how für den Bau der Atombombe zu kaufen: “In den beiden kritischen Jahren 1958 und 1959 hätten allein die Getreideexporte, die fast genau sieben Millionen Tonnen ausmachten, genügt, um 38 Millionen Menschen täglich mit weiteren 840 Kalorien zu versorgen, dem Unterschied zwischen Leben und Tod.”
Auch die DDR kam in den Genuss der Lieferungen und konnte 1958 die Lebensmittelrationierung aufheben. Chinesische Bauern ernährten sich währenddessen von Gras und Blättern. Ganze Dörfer starben aus. “Die Toten sind nützlich”, erklärte Mao am 9.Dezember 1958 vor Spitzenfunktionären der Partei. “Sie können den Boden düngen.” Viele im Westen glaubten damals, China habe, anders als Indien, den Hunger besiegt. Mao persönlich versorgte Bewunderer wie den US-Journalisten Edgar Snow mit Märchen über gigantische Umwälzungen, die dieser in seinem Buch Roter Stern über China verbreitete. Revolutionsromantik mischte sich mit Fernost-Exotik – Unkenntnis mit politischem Kalkül. Der Fußballer Paul Breitner las beim Training der Nationalmannschaft demonstrativ die Mao-Bibel. Der Philosoph Jean-Paul Sartre lobte Maos “revolutionäre Gewalt” als “tief moralisch”. US-Außenminister Henry Kissinger nannte ihn einen “Mönch, der seine revolutionäre Reinheit bewahrt hat”.
Keiner traut sich, Mao Zedong zu beerdigen. Noch heute liegt seine Leiche in Peking unter Kristallglas aufgebahrt, stehen Menschen anderthalb Stunden Schlange, um ihm die Ehre zu erweisen. Auch Xi Jinping hat ihm dort seine Aufwartung gemacht und sich dreimal vor ihm verbeugt. Maos 6,50 Meter hohes und 5 Meter breites Porträt prangt weiter am Tor des Himmlischen Friedens. Xi erklärte das bei einem Parteitreffen so: “Wenn wir uns ganz von Mao losgesagt hätten, wie die Sowjetunion es mit Stalin tat, dann wären wir jetzt nicht mehr an der Macht.” Und damit sich auch sonst keiner von ihm lossagen kann, beschloss Chinas Nationaler Volkskongress 2018 ein Gesetz, das jedem eine Strafe androht, der die kommunistischen “Helden und Märtyrer beleidigt oder verleumdet”, also die offizielle Geschichtsschreibung anzweifelt.
Es erscheint wie ein Widerspruch, und es ist ein Widerspruch: Mao verfolgte und erniedrigte Xi Jinpings Vater und auch Xi Jinping selbst – und doch setzt dieser Maos Politik fort, stärker noch als seine Vorgänger. Der chinesische Künstler Ai Weiwei, selbst in diesen Kreisen aufgewachsen, ist nicht überrascht. Er erklärt uns: “Xi Jinping glaubt an das System. Auch mein Vater wurde von der Kommunistischen Partei schikaniert, aber er hat sie nie offen kritisiert, höchstens mal einzelne Taktiken oder Verhaltensweisen. Außerdem haben wir in China keine reinen Kommunisten, es gelten noch immer viele Prinzipien der konfuzianischen und feudalistischen Gesellschaft, die jeder Chinese respektiert. Xi fühlt die Macht der chinesischen Kultur und ihr Ziel zu überleben. Das ist für ihn viel wichtiger als einzelne Fehlschläge der Generation seines Vaters.”
Gleichzeitig fällt auf: Xi spricht nicht besonders häufig über Mao, zitiert ihn gelegentlich mit allgemeinen Weisheiten, wie einen alten Philosophen, verzichtet aber auf übertriebene Lobgesänge. Der Kult um Mao wird in China allmählich ersetzt – durch einen Kult um Xi Jinping selbst. An Straßenkreuzungen stehen Werbetafeln mit seinem überlebensgroßen Foto. Kaufhäuser verkaufen Teller mit seinem Konterfei. In Videos wird er als “Xi Dada” (wörtlich “Xi großgroß” im Sinne von: großer Vater oder Onkel Xi) besungen, seine Frau als “Peng Mama”. Ihm wird sogar in Rapsongs und Cartoons gehuldigt.
Viele Chinesen sind wirklich begeistert. Sie unterstützen Xis Kampf gegen die Korruption. Sie erleben ihn als ersten chinesischen Staatspräsidenten, der sich mit seiner Ehefrau, die zudem auch noch sehr freundlich und attraktiv ist, in der Öffentlichkeit zeigt. Und sie staunen über Fernsehaufnahmen von ihm, auf denen er in einfacher Kleidung in einem noch einfacheren Straßenimbiss eine Mahlzeit zu sich nimmt, weil sie so etwas bei einem chinesischen Parteiführer noch nie gesehen haben. Auch wenn das nur eine Show ist, denn »Persönlichkeiten wie Xi leben in einer Welt, in der sie niemals mit normalen Menschen ein Flugzeug besteigen oder mit dem Auto auf Straßen unterwegs sind, die nicht zuvor durch ein Sicherheitskommando leer gefegt wurden«.
Damit solche Bilder trotzdem wirken, hilft der Staat kräftig nach. 2017 startete die chinesische Jiangxi-Provinz, in der relativ viele Christen leben, eine Kampagne: “Religiöse Gläubige in Gläubige der Partei verwandeln”. In der Stadt Ji’an musste in einer katholischen Kirche das Bild der Jungfrau Maria durch ein Porträt von Xi Jinping ersetzt werden. Im Landkreis Yugan zwangen die Behörden 600 Dorfbewohner, statt der Jesusbilder in ihren Häusern Fotos von Xi aufzuhängen. Skurrile Auswüchse in entlegenen Gegenden? Seit Oktober 2018 müssen Studenten an chinesischen Universitäten Pflichtkurse in “Xi-Jinping-Gedanken” belegen.
Mao hatte sein kleines rotes Buch Worte des Vorsitzenden Mao Zedong, im Westen als “Mao-Bibel” bekannt. Xi Jinping hat etwas viel Besseres – eine kleine rote App fürs Handy, bei ihrem Erscheinen 2019 die meist heruntergeladene App des Landes. Nutzer “finden in der App nicht nur die neuesten Reden und Gedanken des Vorsitzenden, sie können die Parteipresse studieren, marxistische Klassiker und revolutionäre Filme herunterladen, sie können miteinander chatten und einander rote Umschläge mit Geldgeschenken schicken. Vor allem aber können sie – das ist die Killerapplikation – Punkte sammeln: Für jeden Essay aus der Feder Xis, den einer liest, gibt es einen Punkt, ebenso für jedes Video, das einer ansieht. Das Zehnfache an Punkten kann man sammeln, wenn man sich 30 Minuten ‘Xi-Zeit’ (so heißt eine Rubrik in der App) gönnt oder aber ein Xi-Quiz korrekt beantwortet. Und wenn man sich der App morgens zwischen sechs und halb neun oder abends ab acht Uhr widmet, dann zählen alle Punkte doppelt. Vorbei die Tage, da man als Parteimitglied die Abendnachrichten an sich vorbeirauschen lassen und die Volkszeitung ungelesen ins Altpapier geben konnte – das Smartphone registriert nun jede Minute, die einer der Sache widmet, und jeden Absatz, den er konzentriert liest.” “Die Gedanken sind frei” war gestern. Jetzt sind sie im digitalen Käfig.
Einige Titel, die Xi Jinping jetzt verliehen werden, sprechen für sich: Das Zentralorgan der Partei bezeichnet ihn als “Großen Steuermann” und “Führer des Volkes” – so wurde seit Mao niemand mehr genannt. Und um keinen der Partei- und Staatschefs nach Mao wurde ein solcher Personenkult betrieben. Menschen aus ganz China pilgern nach Shaanxi ins Dorf Liangjiahe, um dort die Höhle zu besichtigen, in der Xi Jinping als Jugendlicher gelebt hat. 2017 wurden die “Xi-Jinping-Gedanken” ins Parteistatut der KP Chinas aufgenommen, 2018 in die chinesische Verfassung. Damit ist jetzt auch juristisch klar: Wer Xi kritisiert, ist ein Parteifeind und ein Verfassungsfeind.
Um einen Machtmissbrauch wie unter Mao zu verhindern, durfte seit dessen Tod jedes Staatsoberhaupt nur für zwei Amtsperioden von je fünf Jahren regieren. Noch 2014 bezeichnete Xi Jinping dies als “entscheidenden Fortschritt”: “Wir haben das bestehende System der de facto lebenslangen Amtszeit von Führungskadern durch ein System der allgemeinen Amtszeitbegrenzung ersetzt und geordnete Führungswechsel in den Staatsorganen und regelhafte Wahlen neuer Führungsgremien von Partei und Staat verwirklicht.” Für ihn selbst gilt das nicht mehr: Im März 2018 hob Chinas Nationaler Volkskongress diese Begrenzung für Xi Jinping auf. Er kann also auf Lebenszeit an der Macht bleiben, wie ein absolutistischer Kaiser.
Nun mag man einwenden, dass das de jure auch für deutsche Bundeskanzler und die Bundeskanzlerin gilt und von diesen weidlich ausgenutzt wird, siehe Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. Doch zum einen haben diese deutlich weniger Macht, während Xi Jinping mächtiger ist als US-Präsidenten, deren Amtszeiten aus guten Gründen auf zwei begrenzt sind. Zum anderen hat die deutsche Erfahrung gezeigt, dass sich Spitzenpolitiker in einer Demokratie bei aller Sturheit schließlich doch aus dem Amt drängen lassen. Aber wer soll das bei Xi Jinping wagen? Er könnte also nur von selbst gehen. Doch nach seinem harten Vorgehen gegen kritische und korrupte Offizielle wird er das kaum tun, wie Richard McGregor bemerkt, langjähriger Korrespondent der Financial Times in China: “Er weiß, würde er jemals zurücktreten, wären er oder zumindest seine Familie und seine engen Verbündeten in Gefahr, von seinem Nachfolger eingesperrt zu werden.”
Stefan Aust, Adrian Geiges
Xi Jinping – der mächtigste Mann der Welt
Piper Verlag 2021, € 22
Stefan Aust, geboren 1946, ist einer der bekanntesten Journalisten Deutschlands. Sein Buch Der Baader-Meinhof-Komplex gilt als “Klassiker” (Frankfurter Allgemeine Zeitung). Er gründete Spiegel TV und war 13 Jahre lang Chefredakteur des Spiegel. Heute ist er Herausgeber der Welt. Aust gehört weltweit zu den wenigen Journalisten, die ein chinesisches Staatsoberhaupt interviewt haben.
Adrian Geiges, geboren 1960, lebte als Fernsehkorrespondent in Moskau, Hongkong, New York und Rio de Janeiro. In Shanghai leitete er die Tochterfirma eines großen deutschen Unternehmens. Dann war er viele Jahre Peking-Korrespondent des Stern. Er hat Chinesisch studiert, ist mit einer Chinesin verheiratet, sie haben zweisprachig aufwachsende Töchter. Er ist Autor zahlreicher Bücher.
In China denkt man in langen geschichtlichen Dimensionen, genau genommen in Dynastien. Die Chinesen sind zudem traditionell davon überzeugt, dass Dynastien in Wellenbewegungen entstehen und vergehen. Nach 160 Jahren Pleiten, Pech und Pannen zwischen 1820 und 1980 hat seitdem wieder eine Phase der Prosperität begonnen. Nun, da die nachholende Modernisierung weitgehend vollzogen ist, die Chinesen selbst Autos oder Smartphones in Spitzenqualität herstellen können, haben sie seit einigen Jahren begonnen wieder an die alten innovativen Zeiten anzuknüpfen. Denn China – eine Nation seit rund 200 vor Christus – hat große innovative Perioden hinter sich.
Die Kommunistische Partei (KP Chinas), die vor 100 Jahren gegründet wurde, gilt als die treibende Kraft dieser gegenwärtigen Dynastie, basierend auf einer Ideologie, die man damals in der Not aus dem Westen importiert hatte und die immer wieder Probleme macht, wenn es darum geht, mit der Wirklichkeit mitzuhalten.
Diese Wirklichkeit bricht sich jedoch täglich Bahn, weil die KP Chinas im Unterschied zur damaligen Sowjetunion ihre Bürger reisen lässt. Sie können also selbst vergleichen, welches System besser ist. Der zweite Unterschied: Die Kader der KP Chinas haben bei ihren Versuchen bestens verstanden, dass trotz anderer ideologischer Ausgangsdispositionen Marktwirtschaft ein zentrales Element ist und Wohlstand nötig ist, um das Überleben der Partei zu garantieren. Und der dritte Unterschied: Der Wettbewerb zwischen dem Westen und China – manche sprechen bereits vom neuen Kalten Krieg – findet auch innerhalb des Landes statt. Westliche Unternehmen produzieren auch in China für den chinesischen Markt. Die chinesischen Unternehmen spüren diesen Druck jeden Tag. Denn die Kunden haben freie Wahl, welches Produkt sie kaufen. Selbst die Chinesen, die nicht reisen – und das sind noch immer die meisten – bekommen diese Unterschiede mit. Das wäre damals in der Sowjetunion und den Ostblockstaaten undenkbar gewesen.
Zu verdanken hat China und die KP Chinas diese entscheidenden Unterschiede vor allem dem Reformer Deng Xiaoping, der nach dem Tod von Mao Zedong Ende der 1970er-Jahre etwas Ungeheuerliches gefordert hatte – zumindest in den Augen der traditionellen Kader: China müsse sich von den Ausländern, von den Kapitalisten, den Imperialisten – wie immer man sie damals aus chinesischer Sicht genannt hat – helfen lassen. Eine pragmatische Einsicht, aber auch eine bittere für das stolze China, das Jahrhunderte lang als “Reich der Mitte” sich selbst genügte.
So entstand 1980 Shenzhen, Chinas erste Sonderwirtschaftszone: Seitdem sind die Ideologen der KP Chinas gezwungen, der internationalen Wirklichkeit zu folgen. Bis heute haben sie damit zu kämpfen. Die Partei mit ihren mehr als 90 Millionen Mitgliedern ist dem internationalen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Sie ist zu einem ständigen Trial and Error (Versuch und Irrtum) zwischen politischer Kontrolle und der freien Marktwirtschaft gezwungen. Ein täglich neues Dilemma mit 1,41 Milliarden Menschen.
Daraus ist unter Staats- und Parteichef Xi Jinping diese scheinbar widersprüchliche Mischung entstanden, die China zum 100. Gründungstag der Partei prägt. Relativ freie Marktwirtschaft mit Wohlstand, bahnbrechenden Innovationen und inzwischen effizienter Korruptionsbekämpfung auf der einen Seite. Zensur, Überwachung, Verfolgung politisch Andersdenkender und eine gegängelte Rechtsordnung auf der anderen. Begleitet wird beides von einer Re-Ideologisierung. Je offener die Wirtschaft wird, so scheint es, desto enger wird der ideologische Korridor, durch den die Zivilgesellschaft gepresst wird.
Je mehr der Pragmatismus um sich greift, desto lauter müssen die Ideologen rufen: “Hallo wir sind auch noch wichtig.” Und je lauter sie rufen, desto hölzerner erscheinen ihre Gesten in einem konsumgeprägten, vielfältigen Alltag. Das ist wahrscheinlich in dieser Kombination kein nachhaltiger Entwicklungspfad. Und deswegen feiert die KP Chinas auch keinen unbeschwerten Geburtstag, obwohl sie auf vieles auch stolz sein kann, was sie erreicht hat, allen voran bei der Armutsbekämpfung.
Denn das Austarieren wird nicht einfacher, weil hinter dem Trial and Error eine wichtige Frage steht, mit der sich die Partei womöglich auch noch in den kommenden Jahrzehnten herumschlagen muss: Wie schafft man ein Wertegerüst für ein riesiges, boomendes, marktwirtschaftliches Land? Marx hilft nur bedingt weiter. Zwar erfand die Führung den “Sozialismus mit chinesischer Prägung” – ihr Versuch, eine Schnittmenge zwischen Theorie und Praxis zu finden. Doch wirklich verfestigt hat sich der Begriff in den Köpfen der Menschen nicht.
Klar ist einstweilen nur eines: Wer der Methode Trial and Error folgt, hat zumindest die Chance, dass das Gesellschaftssystem sich entsprechend modifiziert. Wer hingegen glaubt, es lange genug probiert zu haben und nun ein für alle Mal zu wissen wie es geht, hat diese Chance nicht. Er hätte sich dann ideologisch verrannt.
Viel mehr als von politischen Ideen ist das Handeln der Partei geprägt von den Schmerzen zweier geschichtlicher Entwicklungen. China hatte im 19. Jahrhundert zunächst den Anschluss an die technischen Entwicklungen verloren, kurze Zeit später verlor sie auch die politische Kontrolle. Das viele Jahrhunderte prosperierende Kaiserreich endete, weil Chinas Elite aus einer Mischung von Überheblichkeit und Lethargie, die einen manchmal an den heutigen Westen erinnert, mal eben die industrielle Revolution in Europa verpasste. China wurde wirtschaftlich schwächer. Das Geld ging aus. Die Politik bekam die großen Flutkatastrophen nicht mehr in den Griff.
Die Menschen wurden ärmer, begehrten auf. Große Aufstände folgten. Die westlichen Kolonialmächte krallten sich die Hafenstädte. Das Kaiserreich brach Anfang des 20. Jahrhunderts zusammen. Dann kam Mao. Er schaffte es, die Nation wieder zu einen, wollte aber nicht wahrhaben, dass China zu geschwächt war, um aus eigener Kraft zum Westen aufzuschließen. Seine brutalen Kampagnen kosteten Millionen Menschen das Leben. All dieses Chaos des schwächer werdenden Kaiserreiches, die Kolonialzeit, der Bürgerkrieg der Republikzeit, Maos Eskapaden, die blutige Niederschlagung der Freiheitsbewegung 1989 wollen die Chinesen nicht noch einmal durchmachen. Sie wollen Innovation, Vielfalt, Wettbewerb, gleichzeitig jedoch wollen sie Führungsstärke, Ordnung und Stabilität.
Die eine Seite dieser Entwicklung fasziniert uns im Westen, die andere Seite verstört uns. Und in beide Richtungen findet man Überzeichnungen. Eine fast blinde Technologiegläubigkeit und die überzogene Drangsalierung der Zivilgesellschaft, die Zensur, die Einschränkungen der Geisteswissenschaften und die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Hongkong, die sich mit unseren Wertvorstellungen nicht vereinen lassen.
Der Westen ist vor allem deswegen konsterniert, weil er fest davon überzeugt ist, dass Freiheit und Innovation untrennbar zusammengehören. China scheint diese Vorstellung auszuhebeln. Doch womöglich ist das letzte Wort dazu nicht gesprochen. Wichtig ist: Wir im Westen sollten anerkennen, dass noch ein drittes Element hinzukommt: Ordnung. Innovation entsteht in der richtigen Mischung aus Freiheit und Ordnung. Zu viel Ordnung erdrückt die Freiheit und damit den Fortschritt. Bei zu viel Freiheit entsteht Chaos. Dass die KP Chinas durch übermäßige politische Kontrolle den Fortschritt auf Dauer unterdrückt, ist aufgrund der historischen Erfahrungen unwahrscheinlich. Dass sie testet, wie viel Kontrolle möglich ist, ohne die Innovation abzuklemmen ist hingegen allgegenwärtig. Ziel der kommunistischen Führung ist es nicht, liberaler zu werden. Sie will erfolgreicher werden. Und der Erfolg setzt sich zusammen aus einer Kombination aus sozialer Zufriedenheit und wirtschaftlicher Prosperität.
Dafür gibt es keinen Masterplan. Denn beide Faktoren wandeln sich unablässig. Die soziale Zufriedenheit ebenso wie die wirtschaftliche Prosperität. Ein Teil der aufstrebenden Mittelschicht wird zum Beispiel umweltbewusster. Bei der sozialen Zufriedenheit geht es in manchen Regionen noch um ausreichend Essen, in anderen schon um mehr Konsumchancen, bessere Ausbildung und Gesundheitsversorgung. In Shenzhen gibt es gleichzeitig Bürgerinitiativen gegen neue Müllverbrennungsanlagen, die dann auch vom Staat mehr Rechte bekommen, während die jungen Wanderarbeiter in den Fabriken ein paar Kilometer von den Fabrikbetreibern die Einhaltung des Mindestlohns fordern. Die Prioritäten variieren und wandeln sich je nach Entwicklungsstand. China hat damit das Problem Ungleichzeitigkeit von Wertesystem im eigenen Land, das auch auf globaler Ebene immer deutlicher sichtbar wird – und deswegen auch im Dialog mit dem Westen eine immer größere Rolle spielen sollte. Die entscheidenden zwei Fragen lauten:
Welche Menschenrechte müssen zuerst garantiert sein, wenn nicht alles gleichzeitig möglich ist?
Und: Welche Pflichten gehören zu diesen Rechten?
Damit muss sich die Partei in den nächsten Jahrzehnten herumschlagen. Und je vielfältiger China wird, desto schwieriger werden die Antworten sein. Dabei geht es nicht nur um das Wohl der Chinesen, sondern auch um den Machterhalt der Partei. Und das sind nur bestenfalls zwei Seiten einer Medaille.
Rotes Fahnen-Meer statt Demos in Hongkong: Wo vor einem Jahr noch Bürgerproteste stattfanden, schwenkt in diesem Jahr ein Peking-Patriot die Flagge der Volksrepublik. Am 1. Juli wird in der Sonderverwaltungszone auch der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an China gedacht.
