Noch abhängiger von Moskau, aber sicherer auf seinem Thron: Für den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko ist die persönliche Macht offenbar wichtiger als die Souveränität des Landes. Als Putins “atomares Kämpferlein” bezeichnet ihn deshalb der belarussische Oppositionelle Pawel Latuschka. Gegenüber Table.Media sagte er: “Die Stationierung von Atomwaffen führt zu mehr Militärangehörigen aus Russland auf dem Territorium […]
wieder starben mehrere Zivilisten in dieser Woche nach russischen Raketen- und Drohnenattacken in der Ukraine. Doch trotz dieses Terrors blickt die Ukraine in die Zukunft und wirbt für den Wiederaufbau. Der soll nach dem Willen des EU-Beitrittskandidaten auf der Grundlage europäischer Standards erfolgen und auch deutsche Unternehmen auf den Plan rufen. Mit welchen Hürden sie […]
Herr Schulze, Wiederaufbau in der Ukraine – das Thema ist trotz des andauernden Krieges auf der Tagesordnung der deutschen Politik, in verschiedenen Formaten werden konkrete Schritte geplant. Aber sind denn auch deutsche Unternehmen bereit, große Risiken in der Ukraine einzugehen?Man muss unterscheiden zwischen Unternehmen, die vor Kriegsausbruch schon da waren und die das Land erst […]
Sollte Polen anfragen, würde Großbritannien Warschau helfen, seine Luftverteidigung zu stärken: So reagierte London am Montag auf die polnische Ankündigung, der Ukraine vier MiG-29 Jets zu überlassen. Laut Reuters verwies der Staatsminister für Streitkräfte, James Heappey, darauf, dass Großbritannien Polen die Panzer Challenger 2 geschickt hatte, nachdem die polnischen Streitkräfte ihre sowjetischen T-72 der Ukraine […]
Offiziell reagiert der Kreml betont ruhig auf die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa. “Wir bleiben ruhig. Wir nehmen das alles wahr. Wir arbeiten weiter. Auch der Präsident arbeitet weiter”, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag.Doch völlig unberührt sind die Beschuldigten nicht […]
wer große Probleme benennt und den falschen Ton trifft, kann Zuhörende frustrieren; die Wehrbeauftragte Eva Högl versuchte am Dienstagvormittag bei ihrem Jahresbericht über den Zustand der Bundeswehr, eine andere Stimmung zu erzeugen: Ärmel hochkrempeln, die Truppe reformieren. “Die Lage erfordert das, wir können nicht so weiter machen, wie es vor dem 24. Februar 2022 vielleicht […]
Am kommenden Samstag endet das UN-Getreideabkommen zwischen der Ukraine, Türkei und Russland. Eine Verlängerung ist noch nicht in Sicht. Zugleich berichtet die stellvertretende ukrainische Ministerin für Handel und Landwirtschaft, Julia Swyrydenko, dass ihr Land dringend eine Initiative zur Minenräumung brauche, um vermintes Gelände, darunter landwirtschaftliche Gebiete, freizuräumen.Müsste die Ukraine nur mit den eigenen Ressourcen die […]
Wenn Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am 16. März nach Deutschland kommt, bringt er höchstwahrscheinlich eine Zusage zur Lieferung des israelischen Luftabwehrsystems Arrow 3 mit. Es kann gegnerische Raketen in sehr großer Höhe abfangen und ist für den Aufbau des europäischen Luftverteidigungssystems “European Sky Shield Initiative” vorgesehen.Wie im Security-Briefing Nr. 25 berichtet, fehlte für den Export […]
Deutschland will sich an einer neuen EU-Mission in Niger beteiligen – mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten. Das neue Mandat dafür soll Mitte März verabschiedet werden. Für Mai ist wiederum ein Abzugsmandat für deutsche Kräfte an der UN-Mission Minusma geplant. Damit soll der Einsatz der Bundeswehr in Mali bis zum kommenden Jahr beendet werden. […]
Mehrere Drohnenvorfälle in den vergangenen Tagen auf russischem Territorium und auf der besetzten Krim nähren den Verdacht, dass die Ukraine zunehmend russische Ziele weit jenseits der Front angreift – auch unweit von Moskau. Neben der ukrainischen Artillerie, die vor allem die russischen Grenzregionen Belgorod, Kursk und Brjansk trifft, werden Drohnenangriffe auch auf Ziele im Landesinneren […]
