Schleswig-Holstein überrascht mit einer Fülle von Hochschulen und Forschungsinstituten. Im hohen Norden wird einiges versucht, um mit Forschungskooperationen und KI das ganze Land international nach vorn zu bringen.
Es ist schon einiges über die Fördermittelaffäre bekannt geworden, vor allem durch die offengelegte interne Kommunikation im BMBF. Hier zeichneten im Juni veröffentlichten BMBF-interne Mails durch die Plattform Frag den Staat ein erstes Bild der Kommunikation zu den Vorgängen rund um den offenen Brief von Wissenschaftlern. Durch massive Schwärzungen der beteiligten Akteure ließen sich die […]
Der forschungspolitische Sprecher der SPD, Oliver Kaczmarek, hatte in der Fördermittelaffäre Einsicht in die ungeschwärzte Kommunikation des Bundesforschungsministeriums rund um die Ereignisse im Mai gefordert. Die Union legte nach und wollte in einer ihrer Kleinen Anfragen vom BMBF wissen, ob das Haus dieser Bitte noch nachkommen wird.Mitte November schrieb das Ministerium als Antwort, dass man […]
“Wir sind kurz zusammengezuckt und haben schnell eine Videoschalte gemacht”, sagt der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Uwe Cantner, auf die Frage, wie die EFI auf das Ampel-Aus reagiert hat. Wer nun das anstehende Gutachten Ende Februar 2025 – einige Tage nach der Bundestagswahl – annehmen wird, ist auch ihm logischerweise noch nicht […]
Erstmals in Deutschland soll in der kommenden Woche eine Landesregierung mit dem BSW an den Start gehen: In Brandenburg will die SPD für die nächsten fünf Jahre mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regieren. Am Mittwoch steht im Landtag in Potsdam zunächst die Wiederwahl des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) an. Dann ernennt er die Ministerinnen und Minister – darunter […]
trotz Neuwahlen im Februar 2025 wird in der aktuellen Wahlperiode noch ein paar mal im Bundestag debattiert und verhandelt, oder genauer: Es bleiben noch drei Sitzungswochen, zwei im Dezember – die KW49 (aktuell) und KW 51 – sowie die eine Woche im Januar 2025 (5. KW). Außerdem gibt es zwei Präsenztage im Februar, davon ein […]
Fortschritte wurden am Mittwoch in Sachsen berichtet: CDU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann (SPD) stellten den Vertrag in Dresden vor.Seit Mitte November haben die beiden Parteien über die Bildung einer Minderheitsregierung verhandelt. Zu einer Mehrheit im Landtag würden ihnen zehn Stimmen fehlen. […]
Seit dem Ampel-Aus sind wissenschaftspolitische Entscheidungen der CDU gefragt. Stephan Albani, Mitglied im Forschungsausschuss, erklärt, warum seine Partei jetzt trotzdem keine Vorhaben wie die Dati oder Änderungen beim WissZeitVG unterstützen wird. Nach der Wahl kann sich der Politiker vieles vorstellen.
In der vergangenen Woche hatte Cem Özdemir zugesagt, die Ereignisse rund um die Fördermittelaffäre im BMBF aufarbeiten zu wollen. Mit der Antwort auf die Kleine Anfrage der Union (KA 20/13569), die Table-Briefings vorliegt, ist sein Ministerium einen ersten Schritt gegangen. Die neue BMBF-Staatssekretärin, Claudia Müller, die unter Özdemir auch im Landwirtschaftsministerium arbeitet, hat das Papier […]
Nach rund drei Wochen sind sich die Unterhändler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt, die SPD von Regierungschef Dietmar Woidke und das BSW des Landesvorsitzenden Robert Crumbach räumten zuvor die letzten Streitpunkte aus. Für Wissenschaft und Forschung bedeutet der Koalitionsvertrag eine solide Fortsetzung der bisherigen Linie: […]
