Der Besuch des russischen Außenministers Sergei Lawrow in Mali vergangene Woche hat vor Augen geführt, was schon lange offensichtlich ist: Der präferierte Partner der Militärjunta in Bamako sitzt nun in Moskau. Der Westen ist auf dem Abstellgleis. Unsere Truppen dürfen im Land zwar weiterhin aushelfen, doch erfahren immer mehr Schikanen. Zugegeben, der Einsatz in Mali […]
Drei Wochen vor der Rede de Villepins 2003 hatte Bundespräsident Johannes Rau anlässlich des 40. Jubiläums des Élysée-Vertrags den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in Berlin empfangen. Rau unterstrich dabei den Wert der deutsch-französischen Versöhnung für die europäische Integration: “Unsere Partner wissen, wie wichtig es ist, dass Deutschland und Frankreich gemeinsam vorangehen, damit das europäische Einigungswerk […]
Der Besuch des russischen Außenministers Sergei Lawrow in Mali vergangene Woche hat vor Augen geführt, was schon lange offensichtlich ist: Der präferierte Partner der Militärjunta in Bamako sitzt nun in Moskau. Der Westen ist auf dem Abstellgleis. Unsere Truppen dürfen im Land zwar weiterhin aushelfen, doch erfahren immer mehr Schikanen. Zugegeben, der Einsatz in Mali […]
Ein neues chinesisches Reservistengesetz tritt am 1. März in Kraft. Mit ihm wird ein System zur Aufstockung des Militärpersonals eingeführt. Der jüngste Schritt des Landes zur Reform der Militärgesetzgebung.Das nationale Verteidigungsgesetz und das Wehrdienstgesetz wurden zuletzt vor zwei Jahren angepasst. Die auffälligste Änderung wurde seinerzeit am Wehrdienstgesetz vorgenommen.Die deutliche Ausweitung der möglichen Kriegsursachen, die das […]
Was machen Sie, wenn der Akku Ihres Smartphones zur Neige geht und Sie unbedingt erreichbar sein müssen? Klar, Sie laden ihn auf. Ist kein Ladegerät zur Hand, entlasten Sie ihn, indem Sie alle überflüssigen Anwendungen beenden. Was Sie sicher nicht machen: Alle Apps laufen lassen, die Kamera öffnen und die Navi-Funktion starten.Dennoch laufen die Empfehlungen […]
Um den offiziell angepeilten “Carbon Peak” bis 2030 zu erreichen und bis 2060 CO₂-neutral zu werden, hat die Regierung in Peking in den letzten Jahren den Ausbau von Solar- und Windenergie vorangetrieben.Obwohl erneuerbare Energien bisher nur einen Anteil von 44,8 Prozent an der gesamten Stromerzeugungskapazität ausmachen (Stand Ende 2021), wird der Großteil der neu geschaffenen […]
Für mehr Klimaschutz, Resilienz und Nachhaltigkeit braucht es rasch einen Transformationsfonds zur Finanzierung der Umgestaltung der Land- und Ernährungswirtschaft. Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen ist die Argumentationslinie, an der sich nationale und europäische Politik orientieren sollte, um weitere Schäden und Verluste an den Gemeingütern, wie Versorgungssicherheit, Klima, Wasser und Biodiversität nicht noch weiter eskalieren zu […]
Wichtige Stimmen wie Robert Kappel, Andreas Freytag und Stefan Liebing haben ihre Einschätzungen zu dem neuen Strategiepapier des BMZ ja schon geäußert. Im Kern der Kritik steht die fehlende Verzahnung mit anderen Politikbereichen. Doch im 21. Jahrhundert nicht in Zusammenhängen zu denken, ist kaum nachzuvollziehen.Es verdeutlicht, dass es zum einen an einer übergeordneten Afrika-Strategie fehlt, […]
Obwohl geeint in der Verurteilung des Krieges, schien eine Teilung Europas nach Russlands Invasion am 24. Februar 2022 in der Ukraine in der praktischen Politik beinahe unvermeidlich: auf der einen Seite der risikobewusste Westen, auf der anderen der prinzipienorientierte Osten.Die Spaltung blieb aus. Ein Jahr später mag es Meinungsverschiedenheiten und Debatten in den Mitgliedstaaten geben. […]
Obwohl geeint in der Verurteilung des Krieges, schien eine Teilung Europas nach Russlands Invasion am 24. Februar 2022 in der Ukraine in der praktischen Politik beinahe unvermeidlich: auf der einen Seite der risikobewusste Westen, auf der anderen der prinzipienorientierte Osten.Die Spaltung blieb aus. Ein Jahr später mag es Meinungsverschiedenheiten und Debatten in den Mitgliedstaaten geben. Aber Europa ist keineswegs […]
